Anlagen. 
I. Preußen. 
1. Gesetz über den Belagerungszustand vom 
4. Juni 1851. 
(GS. S. 451.) 
81. 
Für den Fall eines Krieges ist in den von dem Feinde 
bedrohten oder teilweise schon t Provinzen 8 
Festungskommandant befuet die ihm anvertraute g; ung 
mit ihrem Rayonbezirke, der kommandierende General 
aber den Bezirk des Armeekorps oder einzelne Teile des- 
selben zum Zweck der Verteidigung in Belagerungszustand 
zu erklären. 
8 2. 
Auch für den Fall eines Aufruhrs kann, bei dringender 
Gefahr für die öffentliche Sicherheit, der Belagerungs- 
zustand sowohl in Kriegs= als in Friedenszeiten erklärt 
werden. 
Die Erklärung des Belagerungszustandes geht als- 
dann vom Staatsministerium aus, kann aber provisorisch 
und vorbehaltlich der sofortigen Bestätigung oder Beseiti- 
gung durch dasselbe, in dringenden Fällen, rügsichtlic 
einzelner Orte und Distrikte, durch den obersten Militär- 
befehlshaber in denselben, auf den Antrag des Verwal- 
tungschefs des Regierungsbezirks, wenn aber Gefahr im 
Verzuge ist, auch ohne diesen Antrag erfolgen. 
In Festungen geht die provisorische Erklärung des Be- 
lagerungszustandes von dem Festungskommandanten aus.