Full text : Blätter für Rechtsanwendung. XI. Band (11)

Vom  Umfange  des  s.  g.  Einsitzrechts.  71

pelmann's  Sammlung  Th.  II,  Abth.  2,  S.  135
—  46  folgende  Sätze  ausgesprochen:  .

1)  Das  Recht,  sich  in  der  Wohnstube  des
Bauernhofes  aufzuhalten,  bringt  auch  die  Befugniß
mit  sich,  sich  daselbst  auf  die  in  Bauernstuben  übliche
Weise  zu  beschäftigen,  ohne  daß  Beschränkungen
dieser  Beschäftigung  wegen  zufälliger  persönlicher
Verhältnisse  des  jedesmaligen  Hausbesitzers  gefordert
werden  können.  (Das  Haus  war  in  zweiter  Hand
an  einen  Juden  gekommen,  welcher  verlangte,  die
Einsitzerin  solle  sich  während  seiner  gottesdienstlichen
Uebungen  des  Spinnens  enthalten).

25.  Ist  der  Einsitz  in  der  Art  bestellt,  daß  der
Berechtigte  abgesonderte  Räume,  besondre  Zimmer
  oder  Kammern,  zu  bewohnen  hat,  so  kann
ihm  nicht  verwehrt  werden,  seine  Ehegattin  (auch
die  erst  nach  Begründung  des  Einsitz-Verhältnisses
angetraute)  oder  auch  uneheliche  Kinder  an  der
Bewohnung  theilnehmen  zu  lassen;  indem  der  Zweck
einer  solchen  Auszugswohnung  darin  besteht,  daß
der  Auszüger  darin  sein  Leben  nach  Maßgabe  seiner
  persönlichen  Verhältnisse  zubringe,  die  Vereinigung
  aber  mit  den  Seinigen  zu  den  individuellen
  Verhältnissen  einer  Person  gehört;  auch  vurch
die  Aufnahme  der  betreffenden  Familienglieder  eine
wesentlich  größere  Belastung  des  Gutsbesitzers  nicht
herbeigeführt  wire.  «

3)  Ist  als  Einsitz-Raum  eine  Kammer  ohne
Ofen  bestimmt,  so  kann  dem  Einsitzer  nicht  verwehrt
  werden,  sich  darin  einen  Ofen  setzen  zu  lassen;
  indem  die  Einräumung  des  Einsitges  ein  Wohnurgsrecht
  begründet,  in  einem  solchen  aber  auch
die  Befugniß  zur  Bewirkung  derjenigen  Einrichtungen
  liegt,  ohne  welche  es  ganz  oder  theilweise  nicht
ausgeübt  werden  kann.  -  .-