Full text : Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1900. (27)

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Als  Fortbildungsschulen  im  Sinne  dieser  Bestimmungen  gelten  auch  Anstalten,  in
welchen  Unterricht  in  weiblichen  Hand-  und  Hausarbeiten  ertheilt  wird.

Durch  statutarische  Bestimmung  einer  Gemeinde  oder  eines  weiteren  Kommunalver—
bandes,  welche  nach  Maßgabe  des  §  142  der  Gewerbeordnung  erlassen  wird,  kann  mit
Zustimmung  des  Oberbergamtes  für  männliche  Arbeiter  unter  achtzehn  Jahren  die  Verpflichtung
  zum  Besuche  einer  Fortbildungsschule  begründet  werden.  Auf  demselben  Wege
können  die  zur  Durchführung  dieser  Verpflichtung  erforderlichen  Bestimmungen  getroffen
werden.  Insbesondere  können  durch  statutarische  Bestimmung  die  zur  Sicherung  eines  regelmäßigen
  Schulbesuches  den  Schulpflichtigen,  sowie  deren  gesetzlichen  Vertretern  und  Arbeitgebern
  obliegenden  Verpflichtungen  bestimmt  und  diejenigen  Vorschriften  erlassen  werden,
durch  welche  die  Ordnung  in  der  Fortbildungsschule  und  ein  gebührliches  Verhalten  der
Schüler  gesichert  wird.  Von  der  durch  statutarische  Bestimmung  begründeten  Verpflichtung
zum  Besuch  einer  Fortbildungsschule  sind  diejenigen  befreit,  welche  eine  andere  Fortbildungsoder
  Fachschule  (Steigerschule,  Bergvorschule,  Bergschule)  besuchen,  sofern  der  Unterricht
dieser  Schule  von  dem  Oberbergamt  als  ausreichender  Ersatz  des  durch  statutarische  Bestimmung
  geregelten  Fortbildungsschulunterrichts  anerkannt  wird.

Art.  112.  (neu.)

Das  Dienstverhältniß  der  von  den  Bergwerksbesitzern  gegen  feste  Bezüge  zur  Leitung
und  Beaufsichtigung  des  Betriebes  nach  Maßgabe  der  Art.  74  und  75  angenommenen  oder
dauernd  betrauten  Personen  (Maschinen=  und  Bautechniker,  Chemiker,  Zeichner  und  dergl.)
kann,  wenn  nicht  etwas  Anderes  verabredet  ist,  von  jedem  Theile  mit  Ablauf  jedes  Kalender-Vierteljahres
  nach  sechs  Wochen  vorher  erklärter  Aufkündigung  aufgehoben  werden.

Jeder  der  beiden  Theile  kann  vor  Ablauf  der  vertragsmäßigen  Zeit  und  ohne  Junnehaltung
  einer  Kündigungsfrist  die  Aufhebung  des  Dienstverhältnisses  verlangen,  wenn  ein
wichtiger,  nach  den  Umständen  des  Falles  die  Aufhebung  rechtfertigender  Grund  vorliegt.

Art.  113.  (neu.)
Gegenüber  den  im  Art.  112  bezeichneten  Personen  kann  die  Aufhebung  des  Dienstverhältnisses
  insbesondere  verlangt  werden:

1.  wenn  sie  beim  Abschluß  des  Dienstvertrages  den  Bergwerksbesitzer  durch  Vorzeigung
  falscher  oder  verfälschter  Zeugnisse  hintergangen  oder  ihn  über  das  Bestehen
eines  anderen,  sie  gleichzeitig  verpflichtenden  Dienstverhältnisses  in  einen  Irrthum
versetzt  haben,
wenn  sie  im  Dienste  untreu  sind  oder  das  Vertrauen  mißbrauchen,

3.  wenn  sie  ihren  Dienst  unbefugt  verlassen  oder  den  nach  dem  Dienstvertrage  ihnen
obliegenden  Verpflichtungen  nachzukommen  beharrlich  verweigern,