Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1842. (26)

Uegierungs  -  Blatt

für  das

Großherzogthu  m
Sachsen  Weimar-Eisenach.

Nummer  7.  Weimar  26.  Februar  1842.

 

 

Bekauntmachungen.

I.  Um  bei  Bestrafung  der  Vergehen  gegen  das  Gesetz  vom  10.  November
1840  zum  Schutze  der  Holzungen,  Baumpflanzungen,  Felder  und  Garten,  derten
  Untersuchung  vor  das  Gericht  der  begangenen  That  gehört,  die  Berücksichtigung
  des  Rückfalls  gehörig  zu  sichern,  finden  wir  Folgendes  anzuordnen
für  nöthig:

1)  jede  Anzeige  über  eine  Zuwiderhandlung  gegen  das  angezogene  Gesetz
ist  in  denjenigen  Fällen,  wo  das  Gericht  der  begangenen  That  nicht
zugleich  die  Untersuchungsbehörde  des  Wohnorts  des  Denunziaten  bildet,
bei  letzterer  zu  erheben,  welche  solche  mit  beigefügter  Bemerkung  darüber,  ob
der  Angezeigte  schon  wegen  eines  durch  jenes  Gesetz  verpönten  Vergehens  in
Untersuchung  gewesen  und  bestraft  worden,  oder  nicht,  ersteren  Falles,  unter
Beischluß  der  Akten,  sofort  an  das  zuständige  Gericht  der  begangenen  That
von  der  Hand  abzugeben  hat;

2)  von  jeder  wegen  eines  Vergehens  wider  das  Gesetz  vom  10.  November
  1840  erkannten  Strafe  und  deren  Vollstreckung  hat  das  Gericht  der
begangenen  That  die  Untersuchungsbehörde  des  Wohnorts  des  Bestraften  kürzlich
  in  Kenntniß  zu  setzen.

Die  betroffenen  Behörden  haben  strenge  darauf  zu  sehen,  daß  der  Anordnung
  unter  1  genau  nachgegangen  werde.

Weimar  den  7.  Januar  1842.

Großherzoglich  SGächfsche  Laudesvegserung.
von  Mandelsloh.
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