Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dritte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (17. Februar bis 29. Dezember 1873.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Reichstag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 385 — Später (Oktober) verlautete, der Plan, die Sitzungen des Reichstags auf die Herbstmonate und diejenigen der Einzellandtage auf die Frühjahrsmonate zu verlegen, habe die Zustimmung der Mehrheit der Bundesregierungen gefunden.) Auslegung der Wahllisten für die Reichstagswahlen. Ueber die im Bundesrat hierüber verhandelte Kontroverse erfuhr man nachstehendes: Einzelne Regierungen hatten bereits den Termin für die Auslegung der Wahl- listen festgestellt, ehe der Wahltermin selbst festgesetzt war. Es entstand nunmehr die Frage, ob es zulässig sei, daß die Wahllisten, welche nach § 8 des Wahl- gesetzes spätestens vier Wochen vor dem Wahltermine ausgelegt werden müssen, vor Beginn dieser vier Wochen ausgelegt werden dürfen. Der Bundesrat ver- neinte diese Frage, weil die erwähnte Vorschrift auch die Absicht habe, zu ver- hindern, daß durch vorzeitigen Schluß der Wahllisten den einzelnen Wählern die Ausübung des Wahlrechts abgeschnitten werde, also in dem Umstande, daß die Wahllisten vor Festsetzung des Wahltages ausgelegt worden, ein Grund zur Anfechtung der betreffenden Wahlen gefunden werden könnte. Es sollten des- halb diejenigen Regierungen, welche bei Anordnung der Wahlvorbereitungen bereits den Zeitpunkt der Auslegung der Wahllisten bestimmt hatten, ersucht werden, für den Fall, daß der Wahltag nicht vor dem für die Auslegung der Wahllisten bestimmten Tage durch Verkündigung der bezüglichen Kaiserlichen Ver- ordnung sfestgesetzt sein sollte, in dem vorbezeichneten Sinne Remedur zu treffen. Aufhebung der ltio in partes. Endlich hatte sich der Bundesrat noch mit dem Antrag des Reichstags wegen Abänderung des Artikels 28 der Reichsverfassung zu beschäftigen. Es handelte sich um Beseitigung der lästigen Bestimmung des zweiten Absatzes jenes Artikels, welcher dahin ging: „Bei der Beschlußfassung über eine Angelegenheit, welche nach den Bestimmungen der Verfassung nicht dem ganzen Reiche gemeinschaftlich ist, werden die Stimmen nur derjenigen Mitglieder gezählt, die in Bundesstaaten gewählt sind, welchen diese Angelegenheit gemeinschaftlich ist.“ Man wird sich erinnern, daß die so- genannte ltio in partes bei Gelegenheit des Brausteuergesetzes allgemein einen sehr peinlichen Eindruck machte und Veranlassung zu jenem Antrag wurde, dessen Annahme der Verfassungsausschuß bei dem Plenum des Bundesrats befürwortete. Gesetz vom 24. Februar 1873, betreffend die Abänderung des Artikels 28 der Reichsverfassung (Reichs-Gesetzbl. S. 45).2) 1) In der Uebersicht der vom Bundesrat gefaßten Entschließungen auf die Beschlüsse des Reichstags aus der Session 1873 findet sich nur der Vermerk, die Regierungen seien um eine Aeußerung in der Sache ersucht worden. 2) Ueber die Vorlage des Reichskanzlers an den Bundesrat, betreffend den Gesetz- entwurf wegen Abänderung der Reichstagswahlkreise 5 und 6 des Regierungsbezirks Oppeln im Königreich Preußen, vergl. „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 133 vom 11. Juni 1873. Poschinger, Fürst Bismarck und der Bundesrat. II. 25

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