Fürst Bismarck und der Bundesrat.: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873). (2)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat.

Author:: Poschinger, Heinrich von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bismarck_bundesrat_zweiter_band_1897

Title:: Fürst Bismarck und der Bundesrat. Zweiter Band. Der Bundesrat des Zollvereins (1868-1870) und der Bundesrat des Deutschen Reichs (1871-1873).

Author:: Poschinger, Heinrich von

Volume count:: 2

Publisher:: Deutsche Verlags-Anstalt

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die dritte Session des Bundesrats des Deutschen Reichs. (17. Februar bis 29. Dezember 1873.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Abschnitt. Aus der Werkstatt des Bundesrats.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 9. Reichs-Kriegswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 399 — Entwurf in der durch die Ausschüsse festgestellten Fassung anzunehmen, in den zu erlassenden Ausführungsbestimmungen eine Vorschrift für den Fall zu treffen, daß Kompetenzstreitigkeiten unter den Strandämtern verschiedener Staaten ent- stehen und durch die beteiligten Regierungen nicht zum Austrag gebracht werden sollten, und den Reichskanzler zu ersuchen, nach erfolgter Publikation der Strandungsordnung eine Vereinbarung auch mit der Königlich großbritannischen Regierung dahin zu erwirken, daß auf der Insel Helgoland (einschließlich der Düne) Bestimmungen, welche der deutschen Strandungsordnung analog sind, zur Anwendung kommen. Die Angelegenheit gelangte erst im folgenden Jahre zu gesetzlicher Erledigung. Errichtung einer Zentralstelle für Meereskunde. Am 22. De- zember 1873 beantragte der Reichskanzler bei dem Bundesrat die Gründung einer deutschen Zentralstelle für Meereskunde und Sturmwarnung im Interesse der Seeschiffahrt. ) Dieselbe sollte in Hamburg ihren Sitz haben, 1875 ins Leben treten und von der Kaiserlichen Admiralität geleitet werden. Zur Durch- führung des dargelegten Plans beantragte der Reichskanzler: a) als einmalige Ausgabe für Organisation der Anstalt 65 000 Mark, b) als wiederkehrende ordentliche Ausgabe für die Unterhaltung derselben 50 550 Mark auf den Haushaltsetat des Deutschen Reichs für das Jahr 1875 zu bringen. Der Bundesrat beschloß die Einführung des für die Seefahrt wichtigen Institutes. Ein Schreiben des Reichskanzlers an den Bundesrat vom 3. Juli 1873 (Nr. 143 der Drucks.) bezog sich auf die Modifikationen der Vorschriften über die Statistik der Seeschiffahrt. 2) 9. Reichs-Kriegswesen. Reichs-Militärgesetz. Am 14. April 1873 legte der Reichskanzler dem Bundesrat den Entwurf eines Reichs-Militärgesetzes vor, welcher die ver- schiedenen, diese weitschichtige Materie betreffenden Anordnungen, Instruktionen u. s. w. zusammenfaßte, um sie sozusagen zu kodifiziren. 3) 1) In Kohls Regesten nicht erwähnt. 2) Das von Delbrück in Vertretung des Kanzlers gezeichnete, in Kohls Bismarck- Regesten nicht erwähnte Schreiben findet sich in der S. 304 (Note) erwähnten Quelle. Vorlage des Reichskanzlers an den Bundesrat, betreffend den Gesetzentwurf über die Registrirung und Bezeichnung der Kauffahrteischiffe, s. „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ Nr. 81 vom 5. April 1873. Im Bundesrat hatten sich Zweifel erhoben, ob die deutsche Seewarte in Hamburg wohl den Opfern gemäß, welche sie der Reichskasse auferlegt, eingerichtet und verwaltet sei. Das Reichskanzler-Amt setzte daher eine Untersuchungs- kommission ein. Näheres darüber in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ Nr. 142 vom 21. Juni 1873. 3) In Kohls Bismarck-Regesten ist das obige Datum unerwähnt. Der Wortlaut der Bundesratsvorlage findet sich in der „National-Zeitung“ Nr. 183, 184, 185 vom 20., 21. und 22. April 1873.

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