Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 24.

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Münz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Ausprägung von Reichsgoldmünzen auf den deutschen Münzstätten für Rechnung von Privatpersonen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

– 349 — Die deutschen Münzstätten, und zwar: die Königlich preußischen Münzstätten zu Berlin, Frankfurt a. M. und Hannover, die Königlich bayerische Münzstätte zu München, die Königlich sächsische zu Dresden, die Königlich württem- bergische zu Stuttgart, die Großherzoglich badische zu Karlsruhe, die Großherzoglich hessische zu Darmstadt und die Münzstätte der freien und Hansestadt Hamburg prägen, soweit sie nicht für das Reich beschäftigt sind, Reichsgoldmünzen für Rechnung von Privatpersonen gegen eine Prägegebühr von drei Mark für das Pfund Feingold unter folgenden Bedingungen: — 1 Das auszuprägende Gold ist der Münzstätte in Barren von mindestens fünf Pfund Rauh- gewicht unter Beifügung der Probirscheine einzuliefern. 2. Nach Feststellung des Rauhgewichts, die in Gegenwart des Einlieferers oder seines Beauf- tragten erfolgt, nimmt die Münzstätte zwei Aushiebe von jedem Barren. Die Münzstätte ermittelt durch zwei Proben von jedem Barren den Feingehalt bis auf 1/5000.. Als Gebühr für diese Ermittelung ist von dem Einlieferer für jede Probe der Betrag von 1,50 Mark, also für beide Proben zusammen der Betrag von 3,00 Mark zu zahlen. Die Aushiebe verbleiben dem Einlieferer. Barren, deren Feingehalt von der Münzstätte, welcher sie zur Ausprägung überliefert werden, schon früher vorschriftsmäßig festgestellt ist und auf Grund dieser Feststellung nach- gewiesen werden kann, werden mit dem nachgewiesenen Feingehalt ohne neue Prüfung angenommen. 3. Nach Feststellung des Feingehalts wird dem Einlieferer eine Abschrift des Probirscheines und eine Berechnung des Werthbetrages, zu welchem das Gold, einschließlich der Aushiebe und abzüglich der Prägegebühr, angenommen werden soll, unter Angabe des Tages, an welchem die Auszahlung zu erfolgen hat, übersandt. Erklärt der Einlieferer nicht binnen drei Tagen, daß er die Varren zurückziehe oder der Feingehaltsbestimmung widerspreche, so werden dieselben verarbeitet. 4. Widerspricht der Einlieferer der Feingehaltsbestimmung, ohne den Barren zurückzuziehen, so findet auf seine Kosten eine weitere Probe zweier Aushiebe statt, welche durch einen vom Reichskanzler zu bezeichnenden Probirer vorgenommen wird, und für die Münzstätte definitiv maßgebend ist. Giebt sich der Einlieferer auch mit dieser Feingehaltsbestimmung nicht zufrieden, so hat er den Barren binnen drei Tagen zurückzunehmen. 5. Die Auszahlung der Prägeergebnisse erfolgt in Doppelkronen, der Einlieferer ist jedoch ver- pflichtet, auch Kronen in Zahlung anzunehmen. 6. Barren mit einem Feingehalt von weniger als 900 Tausendtheilen ist die Münzstätte be- fugt, zurückzugeben. 7. Barren, welche vor der Einschmelzung als spröde oder iridiumhaltig erkannt werden, ist der Einlieferer zurückzunehmen verpflichtet. Berlin, den 8. Juni 1875. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Eck. 50

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