Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1881

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunter Jahrgang. 1881.

Volume count:: 9

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 16 — zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1 über zollpflichtige Waaren, sowie zur Erledigung von Begleitscheinen über inländisches Salz, errichtet, dagegen das Untersteueramt in Inowrazlaw aufgehoben werden. Der Königlich bayerischen Aufschlag-Einnehmerei Tutzing, Hauptzollamtsbezirks München, ist die Befugniß, zur Ausfertigung von Uebergangsscheinen für Bier ertheilt worden. Das Herzoglich braunschweig-lüneburgische Steueramt zu Harzburg ist ermächtigt worden, Begleitscheine I über dasjenige inländische Salz zu erledigen, welches das Königliche und Herzogliche Kommunion-Hüttenamt zu Oker behufs Verwendung beim Kupfer-Extraktions-Betriebe von inländischen Salzwerken bezieht. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll- und Steuerwesen 1. der Königlich preußische Steuer-Inspektor Selter zu Bremen an Stelle des verstorbenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Nest dem Königlich sächsischen Hauptzollamte zu Leipzig und den Königlich sächsischen Hauptsteuerämtern zu Grimma, Plauen und Zwickau als Stations-Kontrolör mit dem Wohnsitz in Leipzig, 2. der Königlich preußische Steuer-Inspektor Schmidt zu Sagan an Stelle des in den Landes- dienst zurückberufenen Königlich preußischen Steuer-Inspektors Evers den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Stralsund und Wolgast, sowie den Großherzoglich mecklenburgischen Haupt- steuerämtern zu Güstrow, Neubrandenburg, Rostock und Schwerin als Stations-Kontrolör, mit dem Wohnsitz in Rostock, vom 1. Januar d. J. ab beigeordnet worden. De- Stations-Kontrolör, Königlich preußische Hauptamts-Kontrolör Flitner zu Erfurt ist in Folge seiner Zurückberufung in den preußischen Landesdienst von den ihm übertragenen Funktionen als Stations-Kon- trolör mit Ablauf des Monats Dezember v. J. entbunden worden. 2. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die Datum des — ) — 4 Ausweisung weisungs- Lauf. Nr. des Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. 3. 4. 5. 6. Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs: 1. Anton Zlatnik, Ar. sgeboren 1847, aus Arnostov, Landstreichen und Betrug, Königlich preußische Be8. Januar beiter, Gemeinde Bukavina bei zirksregierung zu BresD. J. Peeka, Böhmen, . au, 2. Emil Bergmann, 26 Jahre, aus Rumburg, Betteln im wiederholten Rück-dieselbe Behörde, 1 6. Janua Schneidergeselle, Böhmen, fall, 1d. J.

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