Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Supplement

Title:: Beilage zu Nr. 3 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

Law

Title:: Betriebsordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage 2. Bestimmungen über die Abgaben-Erhebung auf dem Kaiser Wilhelm-Kanal.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

---- 26 — Abschnitt II. Erhebung der Abgaben, Schlepplöhne und Lootsengelder. §. 1. Allgemeines. 1. Die Zahlung aller Abgaben hat in der Regel bei den Eintrittsämtern*) auf Grund des durch einen deutschen oder in Deutschland anerkannten fremden Meßbrief nachgewiesenen Netto-Tonnengehalts und der in zwei Ausfertigungen vorzulegenden Anmeldezettel, **) welche gleichzeitig als Ouittung dienen, zu erfolgen. Von diesen Anmeldezetteln bleibt der eine bei der Hebestelle, der andere dient dem Schiffs- führer als Ausweis während der Kanalfahrt. Beim Verlassen des Kanals hat der Schiffsführer den zweiten Anmeldezeltel nach Abtrennung der Quittung entweder an den Kanallootsen bezw. den Führer des Schleppdampfers oder an den Schleusenmeister bezw. dessen Vertreter abzugeben. 2. Die Einfahrt in den Kanal bezw. die Ausfahrt aus demselben wird nicht eher gestattet, als bis der Schiffsführer durch Vorzeigung der abgestempelten Quittung den Nachweis geliefert hat, daß die Abgaben bezahlt sind. Schiffe, die keinen Lootsen haben, oder die keinem Schleppzuge angehören, haben die Quittung dem diensthabenden Schleusenmeister vorzuzeigen. 3. Schiffe, die von einem Orte außerhalb des Kanals nach einem an diesem belegenen Orte fahren, um auf demselben Wege zurückzukehren, haben beim Eintritt in den Kanal sofort die Abgaben für beide Fahrten zu entrichten. 4. Die auf Passirschein (§. 2 B 2) abgefertigten Schiffe haben die Abgaben spätestens innerhalb acht Tagen nach Ausstellung des Scheins bei der in diesem angegebenen Hebestelle zu entrichten. §. 2. Anmelde-Formulare. A. Durchgangsverkehr. 1. Für die Strecke Holtenau-Brunsbüttel sind die weißen Anmeldeformulare nach Muster A zu benutzen. 2. Für die Strecke Eider-Holtenau oder -Brunsbüttel sind Anmeldeformulare nach Muster A mit blauem Streifen zu benutzen. B. Theilstrecken-Verkehr. 1. Für Fahrten von außen nach einem Ort am Kanal und in umgekehrter Richtung sind Anmeldeformulare nach Muster A mit rothem Streifen zu benutzen (Vergl. auch §. 1, 3.) 2. Bei Fahrten zwischen 2 am Kanal gelegenen Orten sind bei den Fährwärtern oder Kanalmeistern Passirscheine nach Muster B mit gelbem Streifen zu lösen. 3. Für den Verkehr auf der Strecke von Brunsbüttel bis Km 23 sind Anmeldeformulare nach Muster C mit grünem Streifen zu benutzen. §. 3. Kontrole der in den Anmeldeformnlaren gemachten Angaben. Die Beamten der Kanalverwaltung sind jederzeit berechtigt, sich von der Richtigkeit der von dem Schiffsführer gemachten Angaben in geeigneter Weise zu überzeugen. Die Schiffsführer sind verpflichtet, die Beamten nach Kräften zu unterstützen. Bei Fahrten im Theilstreckenverkehr ist der Endpunkt bezw. auch der Anfangspunkt der Fahrt dem Hebungsbeamten glaubhaft nachzuweisen. *) Schiffe, die von der Eider kommen, können die Abgaben bereits in Tönning erlegen. **) DIeFormulare zu den Anmeldungen werden dem Schiffsführer von den Kanallootlen oder dem Hebeamt in einzelnen Exemplaren unentgeltlich verabfolgt. Größere Mengen Anmeldeformulare werden gegen Erstattung der Druck- kosten — 1 M für 100 Stück — von den Hebeämtern oder dem Kanalamt verabfolgt.

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