Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Volume count:: 25

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 107 — Zu Theodorshalle ist ein dem Hauptsteueramt zu Kreuznach unterstelltes Königlich preußisches Salzsteueramt I. mit der Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1 und ll über inländisches Salz errichtet worden. Das Steueramt zu Strassen im Großherzogthum Luxemburg ist nach Cap verlegt worden. Im Königreich Bayern. Es ist ertheilt worden: dem zum Bezirk des Hauptzollamts zu Waldsaßen gehörigen Nebenzollamt l. am Bahnhofe zu Eger die Befugniß zur Abfertigung der unter die Nummer 2c des Zolltarifs fallenden Waaren zu anderen als den höchsten Zollsätzen dieser Nummer, und dem Salzsteueramt zu Bad Kissingen im Bezirk des Hauptzollamts zu Schweinfurt die Be- fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I des Königlich württembergischen Salzsteueramts zu Wilhelms- glück über Steinsalz. Im Königreich Sachsen. Zu Schandau ist eine Zollabfertigungsstelle für den Schiffsverkehr unter dieser Bezeichnung und mit den dem dortigen Hauptzollamt zustehenden Abfertigungsbefugnissen errichtet worden. Im Großherzogthum Baden. Zu Iznang im Bezirk des Hauptsteueramts zu Konstanz ist ein Nebenzollamt II. errichtet worden. Im Bezirk des Hauptsteueramts zu Stühlingen ist das Nebenzollamt II. in Riedern nach Bühl verlegt worden. Im Großherzogthum Hessen. Am Hauptbahnhof zu Offenbach ist eine dem Hauptsteueramt daselbst unterstellte Abfertigungs- stelle mit der Bezeichnung „Hauptsteueramt Offenbach, Zollabfertigungsstelle am Bahnhof“ errichtet worden, hoher alle zoll= und steueramtlichen Abfertigungs-Befugnisse beigelegt sind, die dem vorgesetzten Hauptamt zustehen. Das bisher dem Hauptsteueramt zu Mainz unterstellte Großherzoglich hessische Salzsteueramt zu Theodorshalle ist aufgehoben worden. Im Gebiet der freien und Hansestadt Hamburg. In Hamburg ist auf Kuhwärder eine dem Hauptzollamt Jonas unterstellte neue Zollstelle errichtet worden, welche die Bezeichnung führt „Zollassistentur Kuhwärder“. In Elsaß-Lothringen. Das Salzsteueramt II. zu Moyenvic im Bezirk des Hauptzollamts zu Saarburg ist aufgehoben worden. 4. Polizei = Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. S Name und Stand Alter und Heimath der Ausgewiesenen Behörde, welche die Ausweisung beschlossen hat Datum des Ausweisungs 7 der Grund der Ausweisung Ausweisungs Z der Ausgewiesenen. Bestrafung beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. 1 3. 4. 5. 6. a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs: Wilhelm Deisenser, Schuhmachergeselle geboren am 19. November 1865 zu Inns- Verbrechen des vollendeten versuchten schweren Diebstahls im Rückfalle (6Jahre Zuchthaus laut Erkenntniß vom. 10.Apri und 21.Jul 1891),i l und königlich bayerisches Bezirksamt Donauwörth April d. J. Tirol, österreichischer Staats und versuchten angehöriger, schweren Diebstahls im Rückfalle (6 Jahre laut Er. kenntniß vom 10. April und 21. Juli 1891),

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