Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung der nachstehend abgedruckten Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Vorschriften, betreffend die Kontingentirung der Brennereien für die Kontingentsperiode 1898/1903.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 220 — Bruchtheil der Brennstoffe, bezüglich dessen ein kontingentsmindernder Betriebswechsel vorliegt, weniger als 5 Prozent oder daß die hiernach vorzunehmende Kürzung der anzusetzenden Alkoholmenge weniger als 100 Liter beträgt, so tritt eine Herabminderung nicht ein und ist in Spalte 15 a oder 15b die volle in Rechnung zu stellende Litermenge einzutragen. Soweit im Betriebsjahr 1893/94 oder in der Zeit vom 1. Oktober 1894 bis 30. Juni 1895 ein Betriebswechsel stattgefunden hat, der in Folge besonderer Umstände gerechtfertigt erscheint, ist derselbe als kontingentsmindernder Umstand nicht zu berücksichtigen. f) Falls die Alkoholmenge, die in Spalte 15 a, 15b oder 15 in Rechnung zu stellen sein würde, 150 000 Liter übersteigt, so ist statt derselben in der betreffenden Spalte eine um ein Zwanzigstel, jedoch nicht unter 150 000 Liter herabgesetzte Menge in Ansatz zu ringen. 8) Die sämmtlichen Eintragungen auf Grund der vorstehenden Bestimmungen unter b bis f sind in Spalte 16 zu erläutern. h) Die Alkoholmengen, welche von denjenigen landwirthschaftlichen und Materialbrennereien hergestellt sind, die in der Nachweisung nicht besonders aufgeführt sind, werden am Schlusse der Nachweisung in den Spalten 9 bis 13 je in einer Summe angegeben. . 4. Die von den Hauptämtern eingereichten Nachweisungen und die darin gestellten Anträge unterliegen der Prüfung und Entscheidung der Direktivbehörde. g. B. Die Entscheidungen, durch welche auf Grund des 8. 3 unter e die in Rechnung zu stellenden Alkoholmengen herabgemindert sind, werden den Brennereibesitzern oder deren Vertretern unter Angabe der in Rechnung zu stellenden Menge und der Grundlagen der Berechnung mit einem Haunnaeis auf die im folgenden Absatz enthaltenen Bestimmungen gegen Zustellungsurkunde mit- getheilt. Gegen die Entscheidung der Direktivbehörde ist die schriftliche Beschwerde an die oberste Landes-Finanzbehörde zulässig. Die Beschwerde darf nur dann berücksichtigt werden, wenn sie binnen 14 Tagen, von der Zustellung der vorerwähnten Entscheidung an, den Tag der Zustellung nicht mitgerechnet, bei der Direktivbehörde, in deren Bezirke die Brennerei liegt, eingegangen ist. Die Entscheidung der obersten Landes-Finanzbehörde ist endgültig. S. 6. Selzäeeichnung des Nach Prüfung der Nachweisungen zu §. 1 haben die Direktivbehörden bis zum 1. Februar se er- 1104 der obersten Landes-Finanzbehörde eine Nachweisung nach dem Muster der Anlage 2 ein- überhaupt G###e. zurel en. 17—1 In dieser Nachweisung sind alle in den Nachweisungen zu F§. 1 enthaltenen Brennereien hergestellten #Alcohol mit Ausnahme wgerd Betrtebs. a) derjenigen Brennereien, über deren Beschwerde, betreffend die Ansetzung einer gemäß F. 3 unter e herabgeminderten Alkoholmenge, noch nicht endgültig entschieden worden ist G. 5), Das Verhälktniß der Kartoffel- zur Getreideverarbeitung stellt sich demnach für den gesammten Betrieb der Periode 1893/97 wie 6 300:8 300, d. h. von dem verarbeiteten Material sind 66 Prozent Kar- toffeln, 34 Prozent Getreide. — e) die Getreideverarbeitung betrug 189090988 9 Prozent des Gesammtbetriebs, 189397 344 . Die Brennerei ist mithin in der letzteren Periode mit weiteren 25 Prozent ihres Betriebs von der Kartoffelverarbeitung zur Getreideverarbeitung übergegangen. d) Angenommen, der anzusetzende Kontingentsfuß betrüge (ohne Herabminderung wegen Betriebswechsels) 10 000 Liter reinen Alkohols, so würden 25 Prozent hiervon, d. h. 2 500 Liter um ¼⅛ zu kürzen, mithin von den 10 000 Liter 312,, Liter abzusetzen sein.

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