Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1897

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1897.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 25

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend das nachstehende Holzlager-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Holzlager-Regulativ.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 332 — Die Direktiovbehörde ist ermächtigt, nach den örtlichen Verhältnissen von der Vorschrift der Führung von Bearbeitungsbüchern Abstand zu nehmen. S. 9. Die Anmeldung zur Bearbeitung erfolgt bei der Amtsstelle in doppelter Ausfertigung nach dem Muster D. Die Amtsstelle prüft die Anmeldung und stellt die eine mit dem Genehmigungsvermerke ver- sehene Ausfertigung dem Anmeldenden zu. Vor der r darf die Bearbeitung des Holzes nicht beginnen, auch eine Entnahme aus dem Lager nicht stattfinden Erleichterungen, z. B. die Anmeldung für einen längeren seitraum oder die nachträgliche Angabe der zu verarbeitenden Hähzer, können bei nachgewiesenem Bedürfnisse von der Direktiobehörde widerruflich zugelassen werden. 8. 10. Ueber die Bearbeitung der Hölzer werden Anschreibungen in einer Beilage zu dem Niederlage- tregister (5. 5) nach dem Muster E geführt. Der Lagerinhaber hat die Anmeldung (§. 9) nach dem Ergebnisse der Bearbeitung durch Angabe der hergestellten Erzeugnisse und der bei der Bearbeitung entstandenen Abfälle zu vervollständigen und der Amtsstelle zurückzugeben. Die zur Bearbeitung entnommenen Hötzer, sowie die durch die Bearbeilung hergestellten Erzeug- nisse unterliegen der Revision. Die Revisionsbeamten haben die vom Lagerinhaber durch Eintragung der Ergebnisse vervoll- ständigte Bearbeitungsanmeldung in allen Theilen zu prüfen und sich von der Richtigkeit der darin ent- haltenen Angaben durch Einsicht der Bearbeitungsbücher und der übrigen Geschäftsbücher (Mühlentafeln, Schneideregister u. s. w.), sowie auf sonst geeignete Weise- Ueberzeugung zu verschaffen. Etwaige, nicht alsbald aufzuklärende Bedenken bezüglich der Richtigkeit jener Angaben sowie der Form der Bearbeitung, der Innehaltung der Frist (Muster D Spalte 6) u. s. w. sind der Direktiobehörde vorzutragen. Die durch die Bearbeitung hergestellten Erzeugnisse werden auf Grund der Revision und der Eintragungen in der Bearbeitungsanmeldung, die entstandenen Abfälle auf Grund der letzteren nach dem Festmeterinhalt oder Gewichte, die Erzeugnisse auch nach der Stückzahl, in Abtheilung II des Niederlage- Registers vermerkt. 11. Für die bei der Bearbeitung entstandenen Abfälle wird, wenn die bearbeiteten Hölzer oder hergestellten Holzwaaren in das Ausland ausgeführt oder zum Baue, gur Reparatur oder zur Ausrüstung von Seeschiffen verwendet werden,“) der im 8. 7 Ziffer 2 Absatz 2 des Zolltarifgesetzes vorgesehene Nachlaß an dem zur Last geschriebenen Zolle gewährt. Die gesetzliche Abfallvergütung wird von der zur Bearbeitung entnommenen Rohholzmenge berechnet. Sie beträgt a) für Säge= und Schnittwaaren, vier= und mehrseitig in der Längsachse geschnitten: a) in der ganzen Länge gleich stark und breit. .. 3 Ontchtgletchstarkoderbreit.. ......... Prozent b) für ungesäumte Bretter 20 des dazu c) für gesägte Fournire 50 ver- d) für Hobelarbeit, wodurch Waaren der Kiase e 3 in solche der Kiasfe à ä wendeten veredelt werden 15 Roh- e) in allen übrigen Fällen 7½) holzes. Für jede zur Ausfuhr gelangende oder zum Baue, zur Reparatur oder zur Ausrüstung von Seeschiffen verwendete Menge der durch die Bearbeitung gewonnenen Waare ist — soweit ein Buch- bestand der betreffenden Holzgattung vorhanden ist — ein Betrag an Abfallvergütung zu gewähren, welcher sich zu der im Ganzen zulässigen Vergütung verhält wie die Menge der ausgeführten zu der- jenigen der gewonnenen Waare. Bei Bearbeitungen, mit denen eine Verminderung des Festmeterinhalts oder Gewichts nicht verbunden ist, tritt ein Zollnachlaß nicht ein. Findet eine wiederholte Bearbeitung statt, so ist die *) Anmerkung. Eine Verzollung kann bei reinen Transiklagern nur im Falle des §. 15 Absatz 2, sowie bezüglich eines etwaigen Minderbefundes bei der Lagerrevision vorkommen.

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