Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1916

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierundvierzigster Jahrgang. 1916.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 44

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Vergällung von Branntwein für die Herstellung von Lacken und Polituren.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 382 — VI. Die obigen Bestimmungen ersetzen zugleich die Vorschriften des § 377 des Handelsgesetzbuchs. VII. Nicht zu beanstanden ist eine Ware wegen eines Invertzuckergehalts von nicht über 0,# vom Hundert, eines Zuckergehalts von nicht unter 46 vom Hundert und einer Dichtigkeit von nicht unter 40,3 Bé. In einem Zentner kommt jedes Zehntel vom Hundert mehr an Invertzuckergehalt mit 5 F. jedes fehlende Zehntel vom Hundert Zucker und jeder fehlende Zehntelgrad Dichtigkeit, wenn der Zucker- gehalt noch 45 vom Hundert, die Dichtigkeit noch 40 Bé beträgt, mit 1 F., sonst mit 2 97. in Abzug. Beträgt der Zuckergehalt weniger als 46 % oder die Dichtigkeit weniger als 40,8 B6, so kann statt dessen Nachbesserung verlangt oder Nachbesserung auf Kosten des Versenders vorgenommen werden. Beträgt der Invertzuckergehalt mehr als 1 0 oder reagiert die Melasse sauer oder ist sie verbrannt, so tritt ein angemessener Abschlag vom Kaufpreis ein, welcher an die obigen Grenzen nicht gebunden ist. 2. Zoll= und Steuerwesernn. Bekanntmachung, betreffend Vergällung von Branntwein für die Herstellung von Lacken und Polituren. Der Bundesrat hat beschlossen, daß ein nach § 4 unter b der Branntweinsteuer-Befreiungs- ordnung mit 20 Liter Schellacklösung unvollständig vergällter Branntwein bis zu einem vom Reichskanzler zu bestimmenden Zeitpunkt auch zur Herstellung von Lacken aller Art und Polituren verwendet werden darf. Die in dieser Weise hergestellten Lacke und Polituren müssen, wenn sie zum Handel bestimmt sind, den unter h Abs. 2 a. a. O. gestellten Anforderungen entsprechen. Berlin, den 21. Oktober 1916. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Menschel. Bekanntmachung. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 19. d. M. beschlossen, den nachstehenden Grund- sätzen zur Auslegung des Warenumsatzstempelgesetzes vom 26. Juni 1916 (Reichs-Gesetzbl. S. 630) seine Zustimmung zu erteilen. Berlin, den 23. Oktober 1916. Der Reichskanzler. In Vertretung: Graf von Roedern.

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Chapter

Law

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