Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Fleischmann, Max

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts.

Author:: Fleischmann, Max

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: fleischmann_woerterbuch_002

Title:: Wörterbuch des Deutschen Staats- und Verwaltungsrechts. Zweiter Band. G bis N.

Editor:: Fleischmann, Max

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Place of publication:: Tübingen

Publishing house:: J. C. B. Mohr

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Zweite, völlig neu gearbeitete und erweiterte, Auflage.

Scope:: 960 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register G

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Chapter

Title:: Gewerbe.

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Chapter

Title:: A. Reichsgebiet.

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Chapter

Title:: I. Gewerbepolizei. Von Ministerialrat Nelken, Straßburg I. E..

Document type:: Multivolume work

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238 Gewässer — Gewerbe z 10. Elsaß-Lothringen. Nach dem G über Wasserbenutzung und Wasserschutz v. 2. 7. 91 be- dürfen diejenigen Veranstaltungen von Wasser- läufen jeder Art (zu welchen die im Eigentum stehenden Teiche, Seen, Schiffahrtskanäle, Wall- gräben, Stauweiher und sonstige zu öffentlichen Zwecken dienende Wasseranlagen nicht gehören) einer Genehmigung, welche den Lauf des Was- sers zu verändern geeignet sind; insbesondere die Anlage von Wassereinführungen in einen Wasserlauf und von Veranstaltungen, welche die Eigenschaften des Wassers durch Zuleitung fremder Stoffe zu verändern oder in sonstiger Weise die Benutzung des Wassers zu verhindern oder zu erschweren vermögen. Die Genehmigung erfolgt unter Vorbehalt der Rechte Dritter. Die Be- hörde prüft, ob durch die beabsichtigte Veran- staltung öffentliche Interessen gefährdet oder erhebliche Nachteile für benachbarte oder sonst von der Anlage berührte Grundstücke herbeige- führt werden. Auf die Erteilung der Genehmigung finden die Vorschriften der I# 17—22, 25, 49 der GewO und §& 8 des E v. 27. 2. 88 An- wendung (5§ 2). Sie erfolgt nur unter der Be- dingung, daß sie aus Gründen des öffentlichen Interesses jederzeit widerrufen oder beschränkt werden kann. Hinsichtlich schiff= oder flößbarer Wasserläufe und bei Neuverteilung des Wassers an nicht schiff= oder flößbaren Wasserläufen ent- fällt jeder Entschädigungsanspruch (#1 5). & 11. Thüringische Staaten. Die Landesgesetze der Kleinstaaten entstammen der Mitte des 18. Jahrhunderts. Sie lehnen sich an das ältere deutsche Wasserrecht an. Hatte dieses die Schranken der Benützung des Wassers in dem Gemeingebrauch und den besonderen Wasser- nutzungsrechten, z. B. der Müller, der Fischer, gesehen, so gestatten auch jene Gesetze den Ge- meingebrauch, durch welchen weder die Beschaf- senheit des Wassers oder des Wassergrundstücks (Bett, Ufer) auf schädliche Art wesentlich verändert noch jemand in seinen Benutzungsrechten gestört wird. Darüber hinausgehende Nutzungen, z. B. Ableitung schädlicher Flüssigkeiten aus Gerbereien, Färbereien, Bleichereien usw. werden von einer Erlaubnis oder Verleihung der Behörde abhängig gemacht. Das Röten von Flachs und Hanf in fließenden Gewässern wird durch die meisten Fischerei= oder Wassergesetze mit Zulassung ein- zelner widerruflicher Fälle verboten. Soweit die Landesgesetze Lücken bieten, wird häufig auf das Reichsrecht zurückgegriffen, das die Unter- sagung erheblicher, nicht ortsüblicher Bceeinträch- tigungen von Nachbargrundstücken, z. B. durch übelriechenden Schlamm der Abwässerungen, gestattet (§§ 903, 906, 1004 1 BGB). Schwierig- keiten haben sich oft daraus ergeben, daß für Schä- digungen durch Abwässer unzulänglicher geneh- migter Anlagen, welche gegen die Klage aus #§ 1004 1 B geschützt sind, nach § 26 GewO kein Schadenersatz geleistet wird. - Ziteratur: Kloeß, Die allgemeinen Sachen Luft und Wasser nach deutschem Rechte (mit Berücksichtigung der Abwässerfrage) 1907; Kloeß, Das deutsche Wasserrecht und das Wasserrecht der deutschen Bundesstaaten 1908; im übrigen die Schriften beim Artikel Gewässer (Unter- haltung) oben S 233 und bei „Entwässerung“. Kloeß. Gewerbe A. Reichsgebiet'?) I. Gewerbepolizei S 238. II. Gewerbliche Anlagen S 248. III. Gewerbliche Arbeiter Bd. I S 149—177. IV. Gewerbeaussicht S 253. V. Gewerbliche Berufsver- tretungen S 257. B. Schutzgebiete S 259 A. Reichsgebiet I. Gewerbepolizei * 1. Geschichtliche Einleitung. # 2. Die Gewerbefreiheit. # 3. Der ambulante Gewerbebetrieb und der Gewerbe- betrieb im Umherziehen. ## 4. Der Handelsreisende. 3 5. Meß= und Marktverkehr. # 6. Der stehende Gewerbe- betrieb. 3 7. Untersagung gewerblicher Betriebe. 1 8. Kon- zessionen. 1 9. Einzelne Besonderheiten. # 10. Stellver- tretung der Gewerbetreibenden. lGew — Gewerbe; Gew Pol — Gewerbepolizeil é 1. Geschichtliche Entwickelung. Das Ge- werbewesen des Mittelalters hat sich auf der Grundlage der Zunftverfassung aufgebaut. Die Zünfte waren genossenschaftliche Verbindungen von Gewerbetreibenden desselben oder verwand- ter Handwerke zur gemeinsamen Förderung ihrer Interessen. Sie hatten obrigkeitliche Befug- nisse und übten auf gewerblichem Gebiete Ge- richtsbarkeit und Polizei aus mit der Befugnis, auch bindende Rechtsvorschriften zu erlassen. Die Befugnis zum Gewetriebe war von der nur unter Erfüllung gewisser Bedingungen gewährten Mitgliedschaft bei der Zunfst (Zunftzwang) ab- hängig, vielfach auch noch an Grund und Boden gebunden und durch Zwangs= und Bannrechte beschränkt. Als sich mit dem Nicdergange der Zünfte die Klagen über die sog. „Handwerks- mißbräuche“ erhoben, und gleichzeitig die Staats- gewalt erstarkte, kam die Idee zum Durchbruche, daß die staatliche Gewalt für eine gute Produktion sorgen und die Regulierung der Konkurrenz in die Hand nehmen müsse. Neben dem Zunft- ent- wickelte sich demgemäß gegen Ende des 17. und besonders im 18. Jahrhunderte das Konzessions- system, auf Grund dessen der GewBetrieb von einer staatlichen Genehmigung abhängig gemacht wurde. Dieses System kam insbesondere für die damals aufkommenden Fabriken IX1 und indu- striellen Unternehmungen zur Anwendung, wäh- rend das Zunftwesen für das Kleingewerbe fort- bestand, freilich in modifiziertem Maße, da die Zünfte ihrer bisherigen Selbständigkeit entkleidet und vollständig der Staatsgewalt unterworfen wurden. Dieser Zustand währte bis zum Beginne des 19. Jahrhunderts. Diejenigen Gebietsteile, die *) Als besondere Artikel solgen: Gewerbegerichte, Gewerbesteuern, Gewerblicher Unterricht. Gewerbefreiheilt S210; Ladenschluß S 241. Vol. serner: Handel, Handwerk, Fabrik, Wan- dergewerbe, Schankgewerbe und die in dem Art. „Gewerbepolizei“ hervorgehobenen besonderen Stichworte.

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