Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Zwanzigster Band. 1883-1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1903

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XIV. Jahrgang, 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Aus fremden Kolonien und Produktionsgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 61 — 3. Zoll= und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. d. M, beschlossen, den nachstehenden Anderungen der Branntweinsteuer-Befreiungsordnung') die Gehmigung zu erteilen: I. Zu § 4 unter c. »« » An Stelle der Worte „und Pegamoid“ ist zu setzen: „Pegamoid und synthetischem Kampfer“. II. Zu Anlage 2 unter II. 1. In Ziffer 2 ist a) im ersten Satze der zweite Teil: „es soll alsbald eine deutliche kristallinische Aus- scheidung eintreten“ durch folgende Bestimmung zu ersetzen: „es soll innerhalb 10 Minuten eine reichliche kristallinische Ausscheidung eintreten. Als reichlich ist diese in Zweifelsfällen anzusehen, wenn sie, 10 Minuten nach dem Vermischen der Flüssigkeiten auf ein gewogenes Papierfilter von 9 Zentimeter Durchmesser und 0,45 bis 0,,5 Gramm Gewicht gebracht und, ohne vorhergehendes Auswaschen, auf einer Unterlage von Filtrierpapier eine Stunde bei einer Temperatur von 50 bis 70 Grad getrocknet, nicht weniger als 25 Milligramm wiegt“. b) der zweite Satz als selbständige Ziffer 2a mit der Beischrift „Verhalten gegen Neßlersches Reagens“ abzutrennen. 2. In Ziffer 3 ist hinter „140 Grad“ einzuschalten: „mindestens 50 Kubikzentimeter und bei 160 Grad“. 3. Im zweiten Satze der Ziffer 6 ist statt „10“ zu setzen: „9,5“. Berlin, den 20. März 1905. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Rauschning. *) zentralblatt 1900 S. 397“. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 9. März d. J. beschlossen, dem § 8 des Regulativs, be- treffend die Ausfuhrvergütung für Tabak (Zentralblatt 1888 S. 834 ff.) folgende Fassung zu geben: „Die Zoll= und Steuervergütungen werden nur dann bewilligt, wenn a) die betreffenden Tabakfabrikanten in Beziehung auf die Beobachtung der Zoll= und Steuergesetze unbescholten sind, und b) entweder in den letzten drei Jahren durchschnittlich mindestens 10 000 kg Rohtabak ver- arbeitet haben oder regelmäßig ein Lager an Roh= und fabriziertem Tabak von wenigstens 5000 kg halten, und wenn J0) die Fabriken und Warenlager sich an Orten befinden, in welchen ein mit wenigstens zwei Beamten besetztes Zoll= oder Steueramt vorhanden ist. Hiierbei sind hinsichtlich der verarbeiteten Mindestmenge oder des Mindestlagerbestandes die Fabriken mit ihren Zweigfabriken als ein Unternehmen anzusehen und die in öffentlichen oder Privat- niederlagen vorhandenen Bestände des Fabrikanten an unversteuertem oder unverzolltem Tabak in den Mindestlagerbestand von 5 000 kg einzurechnen. Von der Einhaltung der unter b bezeichneten Bedingung hat sich die Steuerstelle des Fabrik- sitzes von Zeit zu Zeit zu überzeugen. Die Nichteinhaltung dieser Bedingung durch neu entstehende Fabriken während des ersten Jahres ihres Betriebs oder durch eingehende Fabriken in der Zeit bis Gueshikwilllung ihrer Geschäfte soll jedoch diese Fabriken von dem Genusse der Vergütungen nicht ausschließen. Ausnahmsweise kann die Direktivbehörde die Vergütungen auch für Fabriken in solchen Orten bewilligen, in denen sich eine mit mehreren Beamten besetzte Amtsstelle nicht befindet.“ 12

Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905. (33)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.