Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: rgbl

Title:: Reichs-Gesetzblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: rgbl_1917

Title:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 51

Publishing house:: Reichsdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Sachverzeichnis zum Reichs-Gesetzblatt. Jahrgang 1917.

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

Unterrichtswesen (Volksschulen). 505 werden (§ 26 G. 6. 7. 85 in der Fassg. G. 10. 6. 07 Art. II und §§ 5, 15 G. 23. 7. 93). Die Entscheidung über die Versetzung in den Ruhestand und die Höhe der Pension hat die Schulbehörde (§§ 13 f., 16 G. 6. 7. 85), d. h. die Regierung #); wegen des Zeitpunkts der zwangsweisen Pensionierung vgl. ME. 28. 10. 09 (U. Bl. 842). Die Formen und Fristen sind ähnlich wie bei den sonstigen Beamten; die Beschwerde gegen den Beschluß auf unfreiwillige Pensionierung (s. S. 370) ist binnen vier Wochen an den Unterr Min. bzw. Oberpräsidenten zu richten, ME. 5. 9. 88 (U.ZBl. 765); MéE. 4. 8. 93 (UZBl. 727); vgl. ME. 14. 9. 04 (U#l. 575). Gegen die Ent- scheidung der Schulaufsichtsbehörden über die Gewährung einer Pension bzw. deren Höhe kann der Lehrer wie der zur Unterhaltung der Schule Verpflichtete und der Kassenanwalt die Entscheidung des Oberpräfidenten anrufen, welche der sodann binnen sechs Monaten anzustellenden gerichtlichen Klage vorangehen muß (§ 15 G. 6. 7. 85, § 17 G. 23. 7. 93). Als Dienstzeit gilt das mit Genehmigung der Schulaufsichts- behörde tatsächlich erfolgte Funktionieren als Lehrer an einer öffentlichen Volksschule Gs 5—11 G. 6. 7. 85; ME. 6. 10. 91 u. 25. 4. 92, UZB Bl. 710 u. 654; er. 28, 190). über die Pensionierung der Lehrer, mit deren Schulamt ein kirchliches Amt vereinigt ist, vgl. § 12 G. 85 u. OVG. 22, 140. ME. 6. 11. 95 (U#l. 812) betrifft die Regelung der Pensionsbezüge der im Reichs= oder Staatsdienst wieder beschäftigten Lehrer. Den Hinterbliebenen eines Lehrers gebührt außer dem Sterbemonat das Gnadenquartal; im übrigen ist die Reliktenversorgung geregelt durch G. 4. 12. 99 (. 587), und dazu Auss Best. 20.2.00, U.SBl. 418; Abänderungs G. 10. 6. 07 (GS. 137). Die Witwe und hinterlassenen ehelichen (auch legitimierten; wegen Adoptivkinder bzw. adoptierter Lehrerkinder ME. 23. 3. O4 MMl. 149) Kinder eines an einer öffentlichen Volksschule angestellt gewesenen Lehrers (bzw. Pensionärs) erhalten (Ausnahmen 88§ 2, 8) Witwen= und Waisengeld; jenes beträgt 40 vom Hundert des Ruhegehaltes, min- destens 300 M., höchstens 3500 M.; dieses für Vollwaisen ½8, für Halbwaisen ⅛ des Witwengeldes: Witwen= und Waisengeld dürfen weder einzeln noch zusammen das Ruhegehalt übersteigen. Der Staat zahlt das Witwengeld bis zum Betrage von 420 M. und das Waisengeld für Vollwaisen bis 140 M., für Halbwaisen bis 84 M. Zur Aufbringung der darüber hinaus erforderlichen Mittel sind Bezirks-, Witwen= und Waisenkassen gebildet, für die ähnliche Bestimmungen gelten wie für die Ruhegehaltskassen. Die bisher für die Witwen= und Waisenversorgung der Elementarschullehrer sorgenden Kassen (s. G. 22. 12. 69, GS. 70, 1; 24. 2. 81, GS. 41; 19. 6. 89, GS. 131) sünd für neue Beitritte geschlossen. Die aus diesen Kassen sich etwa ergebenden Kapital- beträge sind zugunsten derjenigen Schulverbände, die fie angesammelt haben, zu verwenden. Über das Verhältnis der alten zu den neuen Kassen vgl. OVG. Selbst- verwaltung 38, 39. F. Schulpflicht (Schulzwang). Jeder Preuße (Johow 12, 255), der den nötigen Unterricht für seine Kinder nicht in seinem Hause besorgt, ist verpflichtet, sie (im Inlande) zur Schule zu schicken, bis sie „die einem jeden vernünftigen Menschen seines Standes nötigen Kenntnisse“ nach dem Befunde des Schulinspektors (G. 11. 3. 72) erworben haben (§ 46 ALR. II, 12). Die gleiche Pflicht schärft Art. 21 der Preuß Verf. 81. 1. 50 ein. Der Schulbesuch soll mit dem zurückgelegten 5. Lebensjahre beginnen, indessen ist dieser Termin für einzelne Landesteile um ein, auch zwei Jahre hinausgeschoben. Als Ende der Schulpflicht wird gewöhnlich das zurück- gelegte 14. Lebensjahr festgehalten. Durch unmittelbaren Zwang und 1) In Berlin das Provinzialschulkollegium.

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