Preußisches Verwaltungsrecht.

Mohn, Ludwig

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Other titles:: (Praktischer Teil)

Author:: Mohn, Ludwig

Buchgattung:: Fachbuch

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publishing house:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: IV. Wegebaulast (Wegepflicht).

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die ordentliche Wegebaulast.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: b) Umfang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 22. Wegerecht. 365 stimmt sein solle. Nur in der Beziehung gilt die Baulast bezüglich der öffentlichen Wege als eine beschränkte, daß nach Lage der einschlagenden Gesetzgebung die Anlegung von Kunststraßen (Chausseen) als nicht in der= selben enthalten angesehen wird.“ Der Umfang der Wegebaulast richtet sich nach den jeweiligen Anforderungen des öffentlichen Verkehrs. Diese kann das Verwal= tungsgericht hinsichtlich der Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit nach= prüfen. So OVG. im PrVerwBl. 33 S. 486: „Der Umfang der Wegebaulast richtet sich nach den Anforderungen des öffentlichen Verkehrs. Die Wegebaulast ist, wo nicht besondere gesetzliche Bestimmungen das Gegenteil vorschreiben — nicht eine in ihrem Inhalt und Umfang ein für allemal feststehende; sie ändert sich nach den jeweiligen Be= dürfnissen des Verkehrs, die sie zu berücksichtigen und denen sie zu entsprechen hat, und zwar ohne Unterscheidung, aus welchen Gründen der Verkehr eine auch die Leistungsfähigkeit des Verkehrsmittels mehr in Anspruch nehmende Steigerung erfahren hat. Die Polizeibehörde kann also alles verlangen, was im Interesse des öffentlichen Verkehrs notwendig ist, und der Wegebaupflich= tige kann durch den Hinweis, daß er unter Zugrundelegung des Zustandes des Weges in früherer Zeit nur zu geringeren Leistungen verpflichtet sei, Anforderungen nicht abweisen, die nach den Verkehrsverhältnissen, wie sie sich gegenwärtig entwickelt haben, an ihn gestellt werden müssen.“ Die Polizei hat nach der Praxis des OVG. neben den Interessen des öffentlichen Verkehrs auch die Kostspieligkeit einer Wegeanlage gegen den Nutzen derselben abzuwägen (OVG. 5 S. 222 ff.). So kann die Anwendung dieses Grundsatzes dahin führen, daß die Anlegung des Weges gänzlich unterbleiben muß, weil es unmöglich oder doch nur mit ganz unverhältnismäßigen Kosten ausführbar sein würde, denselben in der Art herzustellen, daß dadurch den sonstigen öffent= lichen Interessen, welche, wie beispielsweise das der Landesverteidigung, von überwiegender Bedeutung sind, Genüge geschieht (OV G. a. a. O.). Andererseits kann die Herstellung eines Weges an sich geboten sein und mit außerordentlichen Auflagen an die Wegebaupflichtigen ver= bunden werden, wenn sich das zum Schutze der berechtigten öffentlichen Interessen als notwendig herausgestellt (OV G. a. a. O.). Wegebaupolizeiliche Leistungen können von dem öffentlich=recht= lich Wegebaupflichtigen nur dann gefordert werden, wenn ihre Aus= führung seine Kräfte zur Zeit, in welcher die Ausführung der Leistung verlangt wird, vorhanden sind (OVG. 64 S. 481 ff.)¹). Zur Wegebaulast gehört auch die Pflicht zur Herstellung und Unterhaltung der Bürgersteige öffentlicher Straßen. Sie liegt in Ermangelung einer Observanz den Gemeinden ob (OVG. 56 S. 341). Hat ein Grundstückseigentümer sich an einer öffentlichen Straße angebaut und war ihm die Bauerlaubnis mit der Bedingung ¹) Dies gilt nach OVG. das. auch gegenüber dem Wegebaupflichtigen, dem observanzmäßig die Unterhaltung eines Bürgersteiges obliegt.

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