Preußisches Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Author:: Mohn, Ludwig

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: (Praktischer Teil)

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Einleitung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

338 Besonderer Teil. Diese Vorschrift bezweckt den Schutz des Landschaftsbildes gegen die Verunstaltung durch Bauten. Der Regierungspräsident erläßt in solchem Falle eine landespolizeiliche Anordnung, welche an die Zustimmung des Bezirksausschusses geknüpft ist. Strafbestim= mungen enthält sie nicht, sie ist vielmehr wur eine Anweisung an die untergeordneten Baupolizeibehörden, welche beim Vorliegen der Vor= aussetzungen der Anordnung eine Bauerlaubnis verweigern können (vgl. AA. III zu § 8). Bei Versagung der Bauerlaubnis auf Grund der Anordnung des Regierungspräsidenten durch die Baupolizeibehörde sind die üblichen Rechtsmittel der §§ 127 f., 50 III LVG. wie gegen Versagung einer Bauerlaubnis überhaupt gegeben. § 22. Wegerecht. I. Einleitung. Das Wegerecht ist in Preußen provinziell verschieden gestaltet, es bestehen 19 Wegerechtssysteme. In den älteren Provinzen haben Westpreußen (1905), Posen (1911), Sachsen (1891) besondere Wege= ordnungen, während im übrigen, abgesehen von besonderen Wege= polizeigesetzen, noch das ALR. § 37 Ziff. 1, §§ 38—44 II 7 über Ge= meindewege und §§ 1, 13—17, 23, 24 II 15 über Land= und Heer= straßen, jedoch hinsichtlich der Wegebaulast (Verbindlichkeit zur Unter= haltung der Landstraßen) nach § 15 II 15 nur subsidiär Geltung haben. Dazu treten besondere Provinzialgesetze für Ostpreußen, die Kur= und Neumark, Pommern usw. In den neueren Provinzen gibt es besondere Gesetze und Verordnungen über das Wegewesen. Die Kodifikation des Wegerechtes scheiterte an den verschiedenen und sehr komplizierten Bestimmungen über die Wegebaulast, sodaß man eine Verschiebung der kommunalen Belastungen befürchtete. Das Wegerecht, das aus dem Wegeregal als nutzbarem Recht entstanden ist, hat sich im Laufe der Zeit zur Wegepflicht ent= wickelt. Noch das ALR. hat in § 11 II 15 dem Staate die Verpflich= tung zur Sorge für Unterhaltung der Sicherheit und Bequemlichkeit der Landstraßen gegen den Genuß der Nutzungen zugewiesen. Im 19. Jahr= hundert werden die vom Verkehr bisher erhobenen Abgaben — Wege=, Brücken=, Tor= und Pflastergelder — aufgehoben und nur noch in= soweit aufrecht erhalten, als sie den Herstellungs= und Unterhaltungs= kosten entsprechen. Schließlich wurde die Verwaltung der früheren Staatsstraßen den Provinzen überwiesen (1875) und gleichzeitig die Unterstützung der Gemeinden und Kreise bei Ausübung der ihnen ob= liegenden Wegebaupflicht übertragen.

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