Preußisches Verwaltungsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mohn_verwaltungsrecht_1918

Title:: Preußisches Verwaltungsrecht.

Author:: Mohn, Ludwig

Place of publication:: Berlin Heidelberg

Publisher:: Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: (Praktischer Teil)

Chapter

Title:: Besonderer Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Wegerecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Öffentliche und Privatwege.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 22. Wegerecht. 339 II. Öffentliche und Privatwege. Man unterscheidet: 1. Öffentliche Wege als solche Wege, welche infolge Widmung dem allgemeinen Gebrauch dienen und demselben nicht infolge privater Rechte entzogen werden können. Der Umstand, daß Wege nur einem bestimmten Zwecke oder einer beschränkten Art des Gebrauches dienen, schließt die Öffentlichkeit nicht aus, wenn sie zu dem bestimmten Zwecke oder der beschränkten Art des Gebrauches jedermann zugänglich sind (als Reit=, Fuß=, Kirchen=, Schul=, Kirchhofs=, Mühlenwege, Treidelstege usw.). Vgl. OVG. 12 S. 282 ff. Ein öffentlicher Weg besteht nicht nur aus der für den Verkehr unmittelbar bestimmten Oberfläche allein, sondern setzt sich aus dieser, dem unter ihr befindlichen Grund und Boden und dem über ihr vorhandenen Luftraume zusammen (OVG. 59 S. 307). Für den Umfang der Fürsorge der Wegepolizeibehörde nach den §§ 55 ff. des Zust.=Gesetzes ist die zivilrechtliche Bestimmung des § 905 BGB. nicht maßgebend, vielmehr kann die Wegepolizeibehörde den Bestand der öffentlichen Wege z. B. auch in bezug auf den darüber befindlichen Luftraum wahren, wenn der Eingriff, dem sie begegnen will, nicht durch besondere Vorschriften oder infolge erworbener be= sonderer Rechte ausnahmsweise zugelassen ist, was z. B. beim Ziehen von Drähten über öffentliche Wege nicht der Fall ist (OVG. 59 S. 308). Das gleiche gilt für das Einlegen von Kabeln in den Körper eines öffentlichen Weges (OVG. 59 S. 309). Die öffentlichen Wege werden eingeteilt a) nach dem Träger der Wegebaulast: in Staats=, Provinz=, Kreis=, Gemeindewege; b) nach dem allgemeinen Verkehrszwecke und ihrer Bedeutung: in A) Land= und Heerstraßen. Das ALR. § 1 II 15 bestimmt hierüber: „Wege, die von einer Grenze des Landes zu einer anderen, oder von einer Stadt, von einem Post= oder Zollamt, entweder zu einem anderen, oder zu Meeren und Hauptströmen führen, werden Land= oder Heerstraßen genannt.“ Das OVG. 17 S. 282 ff. weist darauf hin, daß diese Definition mangelhaft ist, da völlig untergeordnete Nebenwege durch vorsprin= gende Landesteile von einer Landesgrenze zur anderen „oder von Städten zu Strömen und Meeren führen können. Es führt aus: „Seit dem Erlasse des Landrechts sind diese Mängel infolge ver= änderter Organisation des Post= und Zollwesens und bei der völligen Umge= 22*

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