Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Die einzelnen Verfassungsgesetze und Verfassungsnormen des Herzogtums.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Der Finanznebenvertrag vom 12. Oktober 1832.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 347 — verwendet, und zur Bestreitung dieser zum Besten des Landes geschehenen Ausgaben die damals erschöpften Cassenvorräthe, sowie die currenten Cammereinkünfte nicht zureichend gewesen sind, so soll es bei dieser Verausgabung sein Bewenden haben. 1) Diese Kosten waren verausgabt zu Zwecken der Bundesexekution, welche im Jahre 1831, als die Bevölkerung von Luxemburg dem Aufstand der belgischen Provinzen gegen den König der Niederlande sich angeschlossen hatte, zur Wiederherstellung des Ansehens der rechtmäßigen Obrigkeit vom Bundes- tage verfügt war. Mit der Durchführung der Exekution war das zehnte und ein Teil des neunten Bundesarmeekorps unter Führung Hannovers beauftragt, aber die Unlust und Saumseligkeit namentlich der hannoverschen Regierung verzögerte die Vollstreckung, bis die Beschlüsse der Londoner Konferenz die ganze Maßregel überflüssig machten. Art. 6. Auf die Amortisation der Schulden soll jährlich zum wenigsten die Summe von Funfzig Tausend Thalern in den Etats in Ansatz gebracht und verhältnißmäßig auf den Gesammtbetrag der Cammer= und der Landesschulden repartirt werden:). 1) Im Verfolg der Vereinbarungen, die auf dem 8. ordentl. Landtage über die Tilgung der Kammerschulden getroffen sind (ugl. darüber oben Anm. 1 zu § 167 der N. L.-O.), ist seit der Finanzperiode 1855/57 von dem vor- stehend festgesetzten Amortisationsfonds jährlich ein verhältnismäßiger Teil in den Kammerkapitalfonds eingezahlt. Die gleichzeitige Bestimmung (L.-A. vom 5. September 1855, Art. 3, c), daß nach Tilgung der gesamten Kammerschuld bis zur Erstattung der dazu aus dem Kammerkapitalfonds verwandten Summen jährlich 20 000 Tlr. aus den laufenden Kammereinkünften an den Kammer- kapitalfonds zurückgezahlt werden sollen, ist späterhin auf verschiedene, anderweit diesem Fonds entnommene Aufwendungen für das Residenzschloß oder andere Zubehörungen der Hosstatt erstreckt (V.-A. vom 2. Juni 1865, Art. 2; vom 7./14. September 1889, Art. 7; vom 7./12. Dezember 1892, Art. 7 und vom 23. Mai 1901 Nr. 33, Art. 10). Art. 7. Das mit dem Herzogl. Marstalle bisher verbunden gewesene, aus der Herzogl. Marstallamtscasse unterhaltene Landgestüt soll künftig von dem Herzogl. Marstalle getrennt und auf Kosten der Herzogl. Cammer nach den in der Anlage C. festgesetzten Bestim- mungen unterhalten werden). 1) Einige dieser Bestimmungen haben schon auf dem 1. ordentl. Landtage Abänderungen erfahren.

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