Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Author:: Rhamm, Albert von

Place of publication:: Braunschweig

Publisher:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: braunschweig

Publication year:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 6. Der Eintritt des Herzogtums in den Norddeutschen Bund. Das Regentschaftsgesetz.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Versammlung. Beide Entwürfe sind unterm 6. Mai 1899 durch Vollziehung seitens des Regenten zum Gesetz erhoben. 8 6. Der Eintritt des Herzogtums in den Nerddeutschen Bund. Das Regentschaftsgesetz. I. Als nach der Bundesratssitzung vom 14. Juni 1866 die Entscheidung über den österreichischen Mobilmachungsantrag gegen Preußen gefallen war, hatte der preußische Gesandte die Erklärung abgegeben, daß seine Regierung nunmehr „das Bundesverhältnis als erloschen betrachte und behandeln werde“, gleichwohl aber „an den nationalen Grundlagen, auf denen der Bund aufgebaut gewesen, wie an der über die vorübergehenden Formen erhabenen Einheit der deutschen Nation festhalte, und um für letztere den angemessenen Ausdruck zu finden, die Grund- züge einer neuen, den Zeitverhältuissen entsprechenden Einigung vorlege, bereit, auf dieser Grundlage einen neuen Bund mit denjenigen deutschen Regierungen zu schließen, welche die Hand dazu reichen würden“. Diese „Grundzüge zu einer neuen Bundesverfassung“ waren preußischerseits schon wenige Tage vor jener entscheidenden Bundestagssitzung durch Zirkulardepesche vom 10. Juni 1866 den deutschen Regierungen zur Erwägung übersandt. Sie bestanden aus 10 Artikeln. Nach Art. 1 sollte das Bundesgebiet künftig aus denjenigen Staaten, welche bisher dem Deutschen Bunde angehört hatten, bestehen, mit Ausnahme der österreichischen und niederländischen Landesteile, nach Art. 10 das Verhältnis des neuen Bundes zu den deutschen Gebieten des österreichischen Kaiserstaates durch besondere Verträge geregelt werden. Die Artikel 2 bis 8 enthielten über die gesetzgebende Bundesgewalt und deren Zuständigkeit, die Wahlen zur Nationalvertretung, die Vereinigung der Bundesstaaten zu einem einheitlichen Zoll= und Handelsgebiet und die Schöpfung einer Bundesmarine eine Reihe grundlegender Bestimmungen, die späterhin größtenteils in die Ver- fassung des Norddeutschen Bundes übergegangen sind. Der Art. 9 endlich teilte die Landmacht des Bundes in zwei Bundesheere, eine Nord= und eine Südarmee, und libertrug fUür Krieg und Frieden den Oberbefehl über die erstere dem König von Preußen, über die andere dem König von Bayern. Nachdem dann durch die Sommation vom 15. Juni die Regierungen von Hannover, Sachsen, Kurhessen und Nassau vor die Wahl zwischen einem Blindnis mit Preußen unter Gewähr des bisherigen Landbesitzes und der Sonveränctätsrechte „nach Maßgabe der Reformvorschläge vom 14. Juni“ oder aber der Kriegserklärung Preußens gestellt waren, erging von preußischer Seite an die kleineren norddeutschen Staaten mittels der identischen Noten vom 16. Juni gleichfalls der Antrag auf Abschluß eines Bündnisses „auf denjenigen Grundlagen, die mit einem baldigst zu berufenden Parlamente zu vereinbaren sein würden“, zugleich mit dem Ersuchen, die Truppen ungesäumt auf den Kriegefuß zu setzen und dem König von Preußen zur Verfügung zu halten.

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