Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895. (23)

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Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

— 301 — 3. Eisenbahn-Wesen. RBekanntmachung, betreffend die Beförderung von Kesselrückständen von der Lederleimfabrikation, Hundekoth und Kälbermagen auf den Eisenbahnen. Auf Grund einer dem Reichs-Eisenbahn-Amt vom Bundesrath ertheilten Ermächtigung wird bis auf Weiteres gestattet, daß in Abweichung von den Bestimmungen unter XXXII Ziffer 4, LII und LIII der Anlage B zur Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands Kesselrückstände von der Leder- leimfabrikation, Hundekoth und Kälbermagen versuchsweise unter folgenden Bedingungen zur Beförderung zugelassen werden: I. Trockene oder ausgepreßte feuchte Kesselrückstände von der Lederleimfabrikation (Leimkalk, Leimkäse oder Leimdünger) müssen mit zwei übereinanderliegenden großen, wasserdichten, nicht getheerten Wagenplanen vollständig bedeckt sein. Die untere Decke ist mit verdünnter Karbolsäure derart zu tränken, daß ein fauliger Geruch nicht wahrnehmbar ist. Zwischen den beiden, vom Absender zu stellenden Decken ist eine Schicht von trockenem gelöschtem Kalk, von Torfmull oder von gebrauchter Lohe anzubringen. Nicht ausgepreßte, nasse derartige Rückstände müssen in feste, dicht verschlossene Jässer oder Kübel derart verpackt werden, daß sich der Inhalt der Gefäße nicht durch Geruch bemerklich macht. In beiden Fällen finden die Bestimmungen unter XXXII Ziffer 5, 7 und 8 Anwendung. II. Hundekoth wird in Metall= oder starken Holzgefäßen, die dicht verschlossen und äußerlich rein sein müssen, im Uebrigen unter Beachtung der Vorschriften unter III Ziffer 3, 5, 6 und 7 auch als Stückgut zugelassen. In diesem Falle finden Ziffer 1 und 4 keine Anwendung. III. Während der Monate Oktober, November, Dezember, Januar, Februar und März 1895/96 werden auch ungesalzene frische Kälbermagen, sofern sie von allen Speiseresten gereinigt sind, in festen, dicht verschlossenen Fässern oder Kübeln und unter Beachtung der Bestimmungen unter ILIII Ziffer 4 und 5 zur Beförderung zugelassen. Berlin, den 13. Juli 1895. Das Reichs-Eisenbahn -Amt. In Vertretung: Kraefft. 4. Zoll= und Steuer-Wesen. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Königlich preußische Steuer-Inspektor Godlewski in Magdeburg den Königlich bayerischen Hauptzollämtern zu Augsburg, Fürth, Nürnberg, Regensburg, Schweinfurt und Würzburg, dem Großherzoglich sächsischen Amt Ostheim und dem Herzoglich sachsen- koburg-gothaischen Amt Königsberg als Stationskontrolör mit dem Wohnsitze in Nürnberg vom 1. Juli d. J. ab beigeordnet worden. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 4. Juli d. J. beschlossen, daß in Zukunft auch die Ver- wendung von Vanilleroots bei der Herstellung von Tabackfabrikaten gestattet werde, und daß in Bezug auf die bei der Verwendung dieses Surrogates zu entrichtenden Abgaben und zu beobachtenden Kontrolen 52

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