Sachregister. 
Entschädigung bei Schaden durch einen 
Beamten 57 
— wegen Vernichtung oder Desinfektion 
bei gemeingefährlichen Krankheiten 
290, 291. 
— wegen Stromregulierungen 8367. 
— wegen Eigentumsentziehung u. Be- 
schränkung infolge Festsetzung einer 
Baufluchtlinie 467. 
— bei Enteignung 484. 
— Berechtigung zur E. 484. 
— Verpflichtung zur E. 484. 
— Umfang der E. 485. 
— Feststellung der E. 489. 
— für bergrechtliche Grundabtretungen 
498, 499. 
— wegen Beschädigung eines Grund- 
stückes durch Bergbau 500. 
— siehe auch Schadenersatz. 
Entwässerung, Recht zum Zwecke der E. 
Abzugsgräben zu ziehen 375. 
Entziehung des Bergwerkseigentums 501. 
Erbbegräbnis, Abhängigkeit des Rechtes 
auf E von der Zugehörigkeit zu einer 
bestimmten Konfession 29. 
Erbfolge in das Anerbengut 319. 
Erbhuldigung beim Regierungsantritt 
des Königs 5. 
Erbpacht, Aufhebung des Obereigentums 
bei der E. 302. 
Erbpachtzinsen, Keine Ablösung der E. 
durch die Rentenbanken 
Erbschaftssteuer 98, 213. 
— Befreiung von der E. 217. 
— Stundung der E. 220. 
— Strafen wegen Zuwiderhandlung 
Hachtlich der Bestimmungen über E. 
20. 
— Kostenfreiheit des Verfahrens in An- 
gelegenheiten der E. 221. 
— Verjährung der E. 221. 
— Zuschläge zur E. 221. 
Erbschaftssteueramt 215. 
Erbschaftssteuererklärung 218. 
Erbschaftssteuerbescheid 219. 
— Beschwerde gegen den E. 220. 
Erbscholtisei, Aufhebung der E. 163. 
Erbstollenrechte, Keine Verleihung von 
E. 521, 522. 
Erbverbrüderungsverträge 8. 
Erbverzicht. Erwerb auf Grund eines 
* als Gegenstand der Erbschaftssteuer 
6. 
Ergänzungssteuer, Begriff der E. 207. 
— Steuerpflicht hinsichtlich der E. 207. 
— Steuersatz 207. 
— übersicht über die Rechtsmittel in E.= 
Sachen 664. 
Ergänzungssteuergesetz 197. 
Erlaubnisscheine 425, 426. 
  
691 
Ernteversicherung 344. 
Ersitzung, Keine E. an einer Kirche als 
einer öffentlichen Sache 549. 
Erzbischof 541. 
— Stellung 542. 
— Berufung des Provinzialkonzils 542 
— Ehrenrechte 542. 
Ergiehungswesen, Gesetz betr. die Aufsicht 
es E 
Erzpriester 545. 
Etat, Zuerst an das Abgeordnetenhaus 14. 
Etatsgeses, Bindung des Königs an das 
Etatssachen dem Regierungspräsidenten 
persönlich übertragen 104. 
Etatsüberschreitung 179, 180. 
*5),U 8.. Geistliche, „Ordination der 
e 55 
— Diensteinkommen der e. G. 551, 552. 
Evangelische Kirche, Stellung der ev. K. 
nach der preußischen Verfassungs= 
urkunde 525, 526. 
— Entwickelung im 19. Jahrhundert 529. 
KLofstorial-Synodalverfassung der ev. 
529. 
— Verfassung der ev. K. 530. 
Evangelische Landeskirche, Verhältnis des 
Staates zur ev. L. 537. 
Exarchen 541. 
Exekutoren als untere Beamte 66. 
Expatriierungsgesetz 527. 
Explosion, Verhütung von E. als Gegen- 
stand der Sicherheitspolizei 266. 
Fabrikarbeiter, Zulässigkeit einer P. die 
für Wohnungen von F. bestimmte Er- 
fordernisse aufstellt 294. 
Fabrikwässer, Verbot der Zuleitung un- 
gereinigter F. in einen Privatfluß 369. 
Fähre, Anlegung von F. in öffentlichen 
Flüssen 364. 
Familienfideikommiß, Geschichtliches 322. 
— Begriff 323. 
— Unterschied zwischen F. und Stamm- 
gut 324. 
— zwischen F. und Familienstiftung 324. 
— zwischen F. und Lehen 324. 
— Errichtung eines F. 325. 
—9Hintragung des F. ins Grundbuch 
26. 
— Wirkung der Eintragung 327. 
— Erbfolge bei F. 330. 
— Anwartschaft auf ein F. 333. 
— Aufhebung des F. 334, 335. 
— Kein Widerspruchsrecht des F. Folgers 
gegen Eintragung einer Rente wegen Ge- 
währung eines Darlehens durch die 
Landeskulturrentenbank zu Dräni- 
rungszwecken 340. 
— Rechte des F. 328. 
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