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und ordnenden allgemeinen Gesetzentwurfs
in Einklang zu bringenden Gesetzes
einer zum Behuf künftiger
definitiver gleichförmiger Grundbesteuerung
brauchbaren, den Vorschritten
der Wissenschaft und Kultur
angemessenen Steuerdes Grundeigenthums.
Dieses besondere, doch dem Ganzen
anpassende Gesetz sollte aber auf einer vorhergegangenen
sorgfältigen Prüfung der
Revisions-Instruction für das Furstenthum
Weimar vom Jahre 1727., als dem in
diesem Landestheile gültigen Regulativ der
Anlage und Erhebung der Grund= und Gebäude-
Steuer, begründet werden, dergestalt,
daß das neue Grund-Besteuerungsgeseh mehr
als eine umändernde Verbesserung
jenes ebenbezeichneten alten Gesetzes zu betrachten
seyn, als auf ganz neuen, jenem
alten Gesetze auch nicht einmal als Grund-Idee
bekannten Ansichten beruhen sollte.
Da nun in der Revisions-Instruction
der Gedanke, die reine, nicht die rohe
Ertragsféähigkeit des Bodens abzuschätzen,
als Grund-Idee enthalten
und als solche von dem Landtage in seiner
Erklérungsschrift vom 17ten Januar 1819.
anerkannt, jedoch als Tadel des mehrerwähnten
Gesetzes von demselben gerügt worden
war, daß jene Grund-Idee undeutlich
ausgesprochen und auf eine nicht sattsam
ausführbare Weise, mit Vernachléssigung
der gehörigen Rücksicht auf den Kultur-Aufwand,
vorgeschrieben sey: so befahl
das höchste Kommissorial-Rescript, auf dem
Grunde dieser ständischen, von Eur. Königl.
Hoheit genehmigten Ansichten und
Wünsche, daß die Immediat-Kommission,
„mit Beachtung der Grund-Idee
aoder Revisions = Instruction, übrigens
dieselbe zum Behuf der gewünschten neuen,
allen Theilen des Staatägebiets gemeinschaftlichen
Grund-Besteuerungs-Gesetzgebung,
total umarbeiten solle, ohne sich dabey,
doch mit geeigneter Benutzung ihres
geometrischen Theiles, an ihren Inhalt
zu binden. Sie habe vielmehr, unter der
oben ausgesprochenen Bedingung, ihre Arbeiten
nach den Regeln der Wissenschaft einer
achten Grundbesteuerung einzurichten und von
den Berspielen vorhandener neuerer gelungener
Grundsteuer-Gesetzgebungen Nutzen zu ziehen.
Durch diese drey von einander verschiedenen
Aufgaben zerfiel das Geschäftsgebiet
der ehrerbletigst unterzeichneten Immediat-Kommission
in drey Stadien —:
Das erste — die Auemittelung der Lei—
stungsfähigkeit — mußte zuvörderst begonnen
und wenigstens im Allgemeinen zuruckgelegt
werden, um das zweyte betreten zu
können; «
Das zweyte sollte nebst dem ersten
bis zu dem Landtage des Jahres 1821.
wenigstens bis zu dem Grade vollendet seyn,
daß der Landtag sich über die ihm in Beziehung
auf den Gegenstand dieses Stadium.
vorzulegenden Arbeiten und Entwürfe aussprechen,
und, im Fall der Billigung derselben
und der Brauchbarkeit der Resultate
des ersten Stadium, die Geltung des beabsichtigten
neuen Sceuergesetzes im Allgemeinen
und vorbehältlich die weitere innere
Ausbildung und Vervollkommnung seiner
Theile, und besonders vorbehältlich jene miit
der Zeit — als Resultat der im vorangeführten
Sinne gelungenen Umarbeitung und
Verbesserung der Revisions-Instruction —
für das gesammte Staatsgebiet zu gelten
bestimmte, doch im Einklang mit dem Ganzen
des neuen Steuer = Systems demselben
einzuverleibende Grund= und Gebäude-Besteuerungs-Norm,
Eur. Königl.
Hoheit landesfürstlichen Sanction in Ehrerbietung
anheim zu stellen, im Stande
sevpn könnte.