Full text : Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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und  ordnenden  allgemeinen  Gesetzentwurfs
  in  Einklang  zu  bringenden  Gesetzes
  einer  zum  Behuf  künftiger
definitiver  gleichförmiger  Grundbesteuerung
  brauchbaren,  den  Vorschritten
  der  Wissenschaft  und  Kultur
  angemessenen  Steuerdes  Grundeigenthums.


Dieses  besondere,  doch  dem  Ganzen
anpassende  Gesetz  sollte  aber  auf  einer  vorhergegangenen
  sorgfältigen  Prüfung  der
Revisions-Instruction  für  das  Furstenthum
Weimar  vom  Jahre  1727.,  als  dem  in
diesem  Landestheile  gültigen  Regulativ  der
Anlage  und  Erhebung  der  Grund=  und  Gebäude-
  Steuer,  begründet  werden,  dergestalt,
daß  das  neue  Grund-Besteuerungsgeseh  mehr
als  eine  umändernde  Verbesserung
jenes  ebenbezeichneten  alten  Gesetzes  zu  betrachten
  seyn,  als  auf  ganz  neuen,  jenem
alten  Gesetze  auch  nicht  einmal  als  Grund-Idee
  bekannten  Ansichten  beruhen  sollte.

Da  nun  in  der  Revisions-Instruction
der  Gedanke,  die  reine,  nicht  die  rohe
Ertragsféähigkeit  des  Bodens  abzuschätzen,
  als  Grund-Idee  enthalten
und  als  solche  von  dem  Landtage  in  seiner
Erklérungsschrift  vom  17ten  Januar  1819.
anerkannt,  jedoch  als  Tadel  des  mehrerwähnten
  Gesetzes  von  demselben  gerügt  worden
  war,  daß  jene  Grund-Idee  undeutlich
  ausgesprochen  und  auf  eine  nicht  sattsam
  ausführbare  Weise,  mit  Vernachléssigung
  der  gehörigen  Rücksicht  auf  den  Kultur-Aufwand,
  vorgeschrieben  sey:  so  befahl
das  höchste  Kommissorial-Rescript,  auf  dem
Grunde  dieser  ständischen,  von  Eur.  Königl.
  Hoheit  genehmigten  Ansichten  und
Wünsche,  daß  die  Immediat-Kommission,
„mit  Beachtung  der  Grund-Idee
aoder  Revisions  =  Instruction,  übrigens
dieselbe  zum  Behuf  der  gewünschten  neuen,
allen  Theilen  des  Staatägebiets  gemeinschaftlichen

  Grund-Besteuerungs-Gesetzgebung,
total  umarbeiten  solle,  ohne  sich  dabey,
  doch  mit  geeigneter  Benutzung  ihres
geometrischen  Theiles,  an  ihren  Inhalt
zu  binden.  Sie  habe  vielmehr,  unter  der
oben  ausgesprochenen  Bedingung,  ihre  Arbeiten
  nach  den  Regeln  der  Wissenschaft  einer
achten  Grundbesteuerung  einzurichten  und  von
den  Berspielen  vorhandener  neuerer  gelungener
Grundsteuer-Gesetzgebungen  Nutzen  zu  ziehen.

Durch  diese  drey  von  einander  verschiedenen
  Aufgaben  zerfiel  das  Geschäftsgebiet
der  ehrerbletigst  unterzeichneten  Immediat-Kommission
  in  drey  Stadien  —:

Das  erste  —  die  Auemittelung  der  Lei—
stungsfähigkeit  —  mußte  zuvörderst  begonnen
  und  wenigstens  im  Allgemeinen  zuruckgelegt
  werden,  um  das  zweyte  betreten  zu
können;  «

Das  zweyte  sollte  nebst  dem  ersten
bis  zu  dem  Landtage  des  Jahres  1821.
wenigstens  bis  zu  dem  Grade  vollendet  seyn,
daß  der  Landtag  sich  über  die  ihm  in  Beziehung
  auf  den  Gegenstand  dieses  Stadium.
vorzulegenden  Arbeiten  und  Entwürfe  aussprechen,
  und,  im  Fall  der  Billigung  derselben
  und  der  Brauchbarkeit  der  Resultate
des  ersten  Stadium,  die  Geltung  des  beabsichtigten
  neuen  Sceuergesetzes  im  Allgemeinen
  und  vorbehältlich  die  weitere  innere
Ausbildung  und  Vervollkommnung  seiner
Theile,  und  besonders  vorbehältlich  jene  miit
der  Zeit  —  als  Resultat  der  im  vorangeführten
  Sinne  gelungenen  Umarbeitung  und
Verbesserung  der  Revisions-Instruction  —
für  das  gesammte  Staatsgebiet  zu  gelten
bestimmte,  doch  im  Einklang  mit  dem  Ganzen
  des  neuen  Steuer  =  Systems  demselben
einzuverleibende  Grund=  und  Gebäude-Besteuerungs-Norm,
  Eur.  Königl.
Hoheit  landesfürstlichen  Sanction  in  Ehrerbietung
  anheim  zu  stellen,  im  Stande

sevpn  könnte.