Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1907. (91)

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Die  Großherzoglich  Sächsische  Staatsregierung  gestattet  der  Königlich  Preu—
ßischen  Regierung  den  Bau  und  Betrieb  dieser  Bahnen  innerhalb  Ihres  Staats—
gebiets.  Der  Artikel  XIV  des  Staatsvertrages  vom  23.  April  1901,  betreffend  Her—
stellung  einer  Eisenbahn  von  Gera  nach  Münchenbernsdorf,  wird  aufgehoben.

Artikel  II.

Die  Feststellung  der  gesamten  Bauentwürfe  für  die  den  Gegenstand  dieses  Ver—
trages  bildenden  Eisenbahnen  soll  ebenso  wie  die  Prüfung  der  anzuwendenden  Fahr—
zeuge,  einschließlich  der  Dampfwagen,  lediglich  der  Königlich  Preußischen  Regierung
zustehen,  welche  indes  sowohl  bezüglich  der  Führung  der  Bahnen,  wie  bezüglich  der
Anlage  von  Stationen  in  dem  Sachsen-Weimarischen  Gebiete  etwaige  besondere
Wünsche  der  Großherzoglichen  Regierung  tunlichst  berücksichtigen  will.  Jedoch  bleibt
die  landespolizeiliche  Prüfung  und  Genehmigung  der  Bauentwürfe,  soweit  diese  die
Herstellung  von  Wegübergängen,  Brücken,  Durchlässen,  Flußkorrektionen,  Vorflutanlagen
  und  Parallelwegen  betreffen,  nebst  der  baupolizeilichen  Prüfung  der  Stationsanlagen
  jeder  Regierung  innerhalb  Ihres  Gebietes  vorbehalten.

Sollte  demnächst  nach  Fertigstellung  der  Bahnen  infolge  eintretenden  Bedürfnisses
  die  Anlage  neuer  Wasserdurchlässe,  Staats=  oder  Vizinalstraßen,  welche  die
geplanten  Eisenbahnen  kreuzen,  von  der  Großherzoglich  Sächsischen  Regierung  angeordnet
  oder  genehmigt  werden,  so  wird  zwar  preußischerseits  gegen  die  Ausführung
derartiger  Anlagen  keine  Einsprache  erhoben  werden,  die  Großherzogliche  Regierung
verpflichtet  Sich  aber,  dafür  einzutreten,  daß  durch  die  neue  Anlage  weder  der  Betrieb
  der  Eisenbahnen  gestört  wird,  noch  auch  daraus  der  Eisenbahnverwaltung  ein
anderer  Kostenaufwand  erwächst,  als  der  für  die  etwa  von  der  Eisenbahnverwaltung
für  notwendig  erachtete,  oder  nach  Artikel  III  zu  bewirkende  Bewachung  der  neuen
bergänge.  Artikel  III.

Die  Spurweite  der  Gleise  soll  1,135  m  im  Lichten  zwischen  den  Schienen  betragen.
  Die  Königlich  Preußische  Regierung  ist  berechtigt,  die  im  Artikel  I  benannten
Bahnen  nach  den  Bestimmungen  der  Eisenbahn-Bau=  und  Betriebsordnung  vom
4.  November  1904  und  den  dazu  etwa  künftig  ergehenden  ergänzenden  oder  abändernden
  Bestimmungen  als  Nebenbahnen  herzustellen  und  demnächst  zu  betreiben.

Artikel  IV.
Die  Großherzoglich  Sächsische  Regierung  verpflichtet  Sich  für  den  Fall  der
Ausführung  der  den  Gegenstand  dieses  Vertrages  bildenden  Bahnen  in  An-29*