Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

(Avl)

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Geld  —  Anwendung  der  im  §  1  gegebenen  Bestimmung  auf  die  im  Privat-,
Handels=  und  Gewerbsverkehr  vorkommenden  Zahlungen  .  .

—  Ausnahmen  von  den  im  9  1  enthaltenen  Bestimmungen
—  Strafen,  wenn  das  Conventionsgeld  nach  einem  höheren  Course  verausgabt
  wird  .  .  .  .  .  .  .

—  Bestimmungen  uͤber  Zahlungen  von  Forderungen,  welche  in  ungangbaren
Munzsorten  contrahirt  worden  sind  .  .
—  Zeitpunct,  von  wo  an  dieses  Gesetz  in  Kraft  rritt

Gemeinden  —  Kirchen-  und  Schul-—  deren  Verpflichtung  zu  Aufbringung
  des  für  ihre  Kirchen  und  Schulen  erforderlichen  Aufwandes,
s.  Parochiallasten.
Gerichte  =  Patrimonial=  —  —  deren  Abtretung  an  den  Staat  betr.,
s.  Datrimonialgerichte.
Gerichtsbank  —  deren  Besetzung  betr.,  f.  Untersuchungssachen.
–  deren  Besetzung  in  Untersuchungssachen  bei  Patriwonkalgerichten  auf
dem  Lande  .
Gerichtsbarkeit  uͤber  das  Koͤrialiche  Haus/  s  Hausgeseßß.
Gerichtsobrigkeiten  —  dieselben  sollen  die  bestehende  Vorschrift  wegen  Anlegung
  und  Unterhaltung  der  Localrentencataster,  der  Journale
über  eingehende  Ablösungsrenten  und  der  Individualrentenregister
künftig  in  genauere  Obacht  nehmen  .
Gerichtsstand  bei  geringeren  Vergehungen,  s.  Untersuchungssachen.
Gerichtsverwalter,  s.  Patrimonialgerichtsverwalter.
Gesammtministerium  —  erhält  Auftrag,  während  der  Abwesenheit  Sr.
Königl.  Majestät  im  Auslande,  die  Nelerungsgeschäfte  in  hicsigen
Landen  zu  verwalten  .
Geschlechtsvormundsch  aft,  welche  auf  vbrizteiicher  Bestätigung  brrite
wird  aufgehoben
—  Aufhebung  der  desfallsigen  fruͤheren  gesetzüchen  Bestimmungen  .
—  Bestimmung,  auf  welche  Frauenspersonen  obige  Vorschriften  nicht
anwendbar  sein  sollen  .
—  Obige  Bestimmungen  treten  vom  1sten  März  1838.  an  in  Wirksamkeit
  .  .
Geständniß  —  Bestimmung,  daß.  wenn  u  auch  doset-  ermangele,  die  ordentliche
  gesetzliche  Strafe  eintreten  soll,  s.  Untersuchungssachen.
Gewerbe  —  Preisaufgaben  fuͤr  deren  Befoͤrderung
Gewerbe=  und  Dersonalsteuergeseß  vom  22sten  November  1834  —
fernerweite  Erganzungen  und  Abänderungen  hierzu,

und  zwar:
zu  Tarif  A  .
zu§6,Aund  20.  Gewerdestever  .
zu  §  35.  Personalsteuer  .

—  —  —  hierbei  ist  Seite  483,  Zeile  2  v.  u.  statt  „VPerordnung
  vom  272s#ten  November  1835“  zu  lesen:  „Verordnung
  vom  25sten  November  1835.“  .

Gewerbe=  und  Personalsteuerrevision  für  das  Jahr  1839

 

Tag.

8  Jan.

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8  Jan.
2  Febr.

8  Jan.
8  Jan.
2  Febr.

13  Dec.

16  Nov.

17  April

M

M
*dR

1  März

6  Dec.

Ku  n½½
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19  Nor.

 

Seite.

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