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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

Nr.  26.—

JInhalt:  Verordnung,  betreffend  die  Anderung  und  Ergänzung  der  Bestimmungen  über  die  Umzugskosten
der  Beamten  der  Staatseisenbahnen  und  der  unter  der  Verwaltung  des  Staates  stehenden  Privateisenbahnen,
  S.  267.  —  Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  UÜbergang  der  Teilstrecke  Treuenbrietzen—
Beelitz  der  Linie  Treuenbrietzen-Nauen  aus  dem  Bezirke  der  Eisenbahndirektion  in  Berlin  in  den
Bezirk  der  Eisenbahndirektion  in  Halle  a.  S.,  S.  268.  —  Verfügung  des  Justizministers,  betreffend
  die  Anlegung  des  Grundbuchs  für  einen  Teil  der  Bezirke  der  Amtsgerichte  Diez,  Hadamar,
Höchst  a.  M.,  Idstein,  Rennerod,  Selters  und  Wehen,  S.  268.  —  Bekanntmachung  der  nach
dem  Gesetze  vom  10.  April  1872  durch  die  Regierungs-Amtsblätter  veröffentlichten  landesherrlichen
Erlasse,  Urkunden  2c.,  S.  269.  -

 

 

 

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(Nr.  10624.)  Verordnung,  betreffend  die  Anderung  und  Ergänzung  der  Bestimmungen  über
die  Umzugskosten  der  Beamten  der  Staatseisenbahnen  und  der  unter  der
Verwaltung  des  Staates  stehenden  Privateisenbahnen.  Vom  5.  Juli  1905.

Wir  Wilhelm,  von  Gottes  Gnaden  König  von  Preußen  rc

verordnen  auf  Grund  des  §  11  des  Gesetzes,  betreffend  die  Umzugskosten  der
Staatsbeamten,  vom  24.  Februar  1877  (Gesetz  Samml.  S.  15)  unter  Abänderung
und  zur  Ergänzung  der  Bestimmungen  im  §9  1  der  Verordnung,  betreffend  die
Umzugskosten  von  Beamten  der  Staatseisenbahnen  und  der  unter  der  Verwaltung
des  Staates  stehenden  Privateisenbahnen,  vom  26.  Mai  1877  (Gesetz-Samml.
S.  173)  in  der  Fassung  der  Verordnung,  betreffend  die  Abänderung  der  Bestimmungen
  über  die  Umzugskosten  der  Beamten  der  Staatseisenbahnen  und  der
unter  der  Verwaltung  des  Staates  stehenden  Privateisenbahnen,  vom  4.  März  1895
(Gesetz=  Samml.  S.  41),  was  folgt:

 

 

Die  nachstehend  aufgeführten  etatsmäßig  angestellten  Beamten  der  Staatseisenbahnen
  und  der  unter  der  Verwaltung  des  Staates  stehenden  Privateisenbohmen
  erhalten  bei  Versetzungen  eine  Vergütung  für  Umzugskosten  nach  folgenden

ätzen:

auf  auf  Transportallgemeine
  kosten  für  je
Kosten  10  km
1.  Oberbahnmeisteern  .  .  ..  240  Mark,  7  Mark,
2.  Eisenbahnassistenen  180  „  6  „

3.  Stellwerksweichensteller,  Maschinenwärter.  150  „  5
4.  Eisenbahngehilfinnen,  Kottenführer,  Schirrmänerrrr2|„
  100  »  4  „
Cesetz-Samml.  1905.  (Nr.  10624—10626)  49

Ausgegeben  zu  Berlin  den  22.  Juli  1905.