— 505 —
Tentral-Blatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
i
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
4
XIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 6. November 1885. 45.
Inhalt: 1. Versicherungs-Wesen: Regulativ für den Be- auf Grund der Ausführungsbestimmungen zum Reichs-
reich der preußischen Heeresverwaltung, betreffend die Stempelgesetz; — Befugnisse von Steuerstellen; — Ab-
Wahlen der Arbeiter-Vertreter 2c. zum Schiedsgericht auf leben eines Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern
Grund des Unfallversicherungsgesetzess Seite 505 511
2. Zoll= und Steuer-Wesen: Bezeichnung von Waaren, für 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
welche an inländischen Börsen Terminpreise notirt werden, Reichsgebetteeee 512
1. Versich erungs Wesen.
Regulatiov,
betreffend
die Wahlen der Vertreter der Arbeiter und der von diesen zu wählenden Beisitzer zum Schieds-
gericht auf Grund des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884 und des Ausdehnungs-
gesetzes vom 28. Mai 1885
für den
Bereich der preußischen Beeresverwaltung.
Auf Grund der §§. 41 bis 44, §§. 47 und 49 des Unfallversicherungsgesetzes vom 6. Juli 1884
in Verbindung mit §. 1 ff. des Auedehnungsgesetzes vom 28. Mai 1885 werden behufs der Wahl
1. der Vertreter der Arbeiter und
2. der von diesen zu wählenden Beisitzer zum Schiedsgericht
nachstehende Bestimmungen getroffen.
I. Wahl der Vertreter der Arbeiter.
8. 1.
Die Wahl der Vertreter der Arbeiter und ihrer Ersatzmänner erfolgt unter Leitung eines Beauf—
82