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Tentral-Blatt
für das
Deutsche
Reich
Herausgegeben
im
Beichsamt des Innern.
KW. — — — — 2 — —
Zu beziehen durch alle Postanstalten und VBucihendluugen. — Pränumerations-Preis für den Jahrgang sechs Mark.
XV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 15. Juli 1887. 28.
Inhalt: 1. Versicherungs-Wesen: Abänderung der Formulare 4.
zu den, nach den Gesetzen über die Krankenversicherung der
Arbeiter und über die eingeschriebenen Hülfskassen aufzu- 5.
stellenden Uebersichten und Rechnungsabschlüssen; — Be- 6
kanntmachung, betreffend die Anmeldung unfallversicherungs-
pflichtiger Tiefbau= und anderer Baubetriebe. Seite 187
2. Marine und Schiffahrt: Statistische Uebersicht über die
deutschen Fischerfahrzeuge, welche in der Nordsee außerhalb
der Küstengewässer Fischerei betreiben, nach dem Bestande
am 1. Januar der Jahre 1886 und 1887 195
3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 7
Juni 18897 204
Kolonial-Wesen: Ermächtigungen zur Vornahme von Civil-
stands-Akten an Beamte der Neu Guinca Kompagnie 206
Konsulat-Wesen: Ernennung 206
. Zoll- und Steuer-Wesen: Zulassung von Privat-Transit-
lager für westindischen Honig; — Abänderungen der Be-
stimmungen, betreffend die Ermittelung des zollpflichtigen
Gewichts von in Eisenbahnwagenladungen eingehenden
Massengütern; — Aenderungen des amtlichen Waarenver—
zeichnisses zum Zolltarif. . . . .. . . . 206
Polizei-Wesen: Ausweisung von Auslaͤndern aus dem
Reichsgebiete 207
1. Versich erung -Wesen.
Der Bundesrath hat auf Grund des §. 79 des Krankenversicherungsgesetzes vom 15. Juni 1883 und des
§. 27 des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskassen vom 1. Juni 1884 beschlossen, was folgt:
An die Stelle der durch Beschluß des Bundesraths vom 9. Oktober 1884 — Bekanntmachung
vom 16. Oktober 1884 (Central-Blatt von 1884 Seite 266) — für die nach §§. 9, 41 des
Krankenversicherungsgesetzes und nach §. 27 des Gesetzes über die eingeschriebenen Hülfskassen zu
liefernden Nachweisungen vorgeschriebenen Formulare nebst den durch Beschluß des Bundesraths
vom 16. Dezember 1886 — Bekanntmachung vom 6. Januar 1887 (Central-Blatt von 1887
Seite 5) — dazu erlassenen Erläuterungen treten vom 1. Januar 1889 an die Formulare der
Anlage A.
Die Landes-Centralbehörden können für die Gemeindekrankenversicherung und die einzelnen Arten
der Krankenkassen die Benutzung besonderer Formulare vorschreiben, welche in der Weise hergestellt sind, daß
diejenigen Rubriken, welche nach den Bemerkungen zu den festgestellten Formularen für die betreffenden Kassen
ausfallen, nicht aufgenommen werden.
Berlin, den 7. Juli 1887. Der Reichskanzler.
In Vertretung: v. Boetticher.
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