Frelbank.

VBeschaube-Fleilch


beschauer.

16  1903

dasselbe  zur  Verwendung  im  eignen  Haushalt  zurücknehmen.  Der  Verkauf  des
zur  Verwendung  im  eignen  Haushalt  überlassenen  Fleisches  ist  verboten.

*is.

Gemeinden  mit  Schlachthauszwang  haben  für  bedingt  taugliches  Fleisch,  das
zum  Genusse  für  Menschen  brauchbar  gemacht  ist,  sowie  für  Fleisch  der  im  §  6
bezeichneten  Art  besondere  Verkaufsstellen  (Freibäuke)  einzurichten.  Im  Ubrigen
kann  die  Einrichtung  von  Freibänken  durch  Ortsgesetz,  das  zugleich  Bestimmungen
über  den  Betrieb  der  Freibänke  und  die  Erhebung  von  Gebühren  zur  Deckung  der
Kosten  zu  treffen  hat,  oder  nach  Anhörung  der  Gemeindebehörde  vom  Ministerium,
Abteilung  des  Innern,  angeordnet  werden.

5#8.

In  Gemeinden,  für  die  Freibänke  eingerichtet  sind,  darf  bedingt  taugliches
Fleisch,  sowie  Fleisch  der  im  §  6  bezeichneten  Art  nur  auf  der  Freibank  feilgehalten
  und  verkauft  werden.  Der  Verkauf  darf  nur  zum  Verbrauch  im  eignen
Haushalt  oder  an  solche  Gast-,  Schank=  und  Speisewirte  erfolgen,  denen  eine  Genehmigung
  nach  Maßgabe  des  §  11  Abs.  2  des  Reichsgesetzes  erteilt  ist.  Ferner
kann  durch  Ortsgesetz  oder  durch  das  Ministerium,  Abteilung  des  Innern,  vorgeschrieben
  werden,  daß  auf  der  Freibank  Fleisch  nur  in  Stücken  von  bestimmtem
Höchstgewicht  und  an  einen  Käufer  an  einem  und  demselben  Tage  nur  bis  zu
einem  Höchstgewicht  verkauft  werden  darf.

8  9.

Zur  Vornahme  der  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau  einschließlich  der  Trichinenschau
  bildet  in  der  Regel  jede  Gemeinde,  in  welcher  nicht  ein  öffentlicher  Schlachthof
mit  Schlachthauszwang  besteht,  einen  Beschaubezirk.

Mehrere  benachbarte  Gemeinden  bezw.  Gemeinden  und  Gutsbezirke  können  zu
einem  Beschaubezirke  vereinigt,  auch  können  ans  einer  Gemeinde  je  nach  Bedarf
mehrere  abgegrenzte  Beschaubezirke  gebildet  werden.  Bei  der  Vereinigung  (§  13)
ist  festzusetzen,  wie  die  Kosten  auf  die  beteiligten  Gemeinden  verteilt  werden  sollen.

Für  jeden  Beschaubezirk  ist  zur  Ausführung  der  Schlachtvieh=  und  Fleischbeschau
  sowie  der  Trichinenschau  mindestens  ein  Beschauer,  sowie  ein  Stellvertreter
3  Abs.  5  der  Ausführungsbestimmungen)  zu  bestellen.