Deutsche Reich
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Central-Blatt
für das
Herausgegeben
im
Reichsamt des Innern.
—
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 21. Februar 1890. Nr.: 8.
Inhalt: 1. Polizei- Wesen: Ausweisung von Ausländern des Wechsestempelsteuer- Gesetz. — Einschränkung der für
aus dem Reichsgebiete 37 die Ausfuhr von Mühlenfabrikaten gewährten Zoll—
2. Finanz-Wesen: Nachweisung über Einnahmen des Reichs erleichterung . . ..39
vom 1. April 1889 bis Ende Januar 1890...38 4. Konsulat-Wesen: Ernennung 39
3. Zoll= und Steuer-Wesen: Ausführungsbestimmung zu §. 24
1. Polizei--Wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum
der Ausgewiesenen. der Bestrafung. Ausweisung beschlossen hat. Ausweisungsbeschlusses.
1. 2. 3. 4. 5. 6.
1. Johann Witzeneder,
Schneider,
2. Thomas Fischer,
Bäcker,
3. Michael Kokall,
Müller,
4. Gustav Wittmann,
Maler,
5. Karl Nicot, Tischler-
geselle,
Die durch den Kaiserlichen Bezirks-Präsidenten zu Colmar verfügte
a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs:
geboren am 16. September 1862 zu
Linz, Oesterreich, ortsangehörig zu
Esternberg, Bezirk Schärding, eben-
daselbst,
b) Auf Grund des §. 362
geboren am 24. April 1853 zu Wien,
Oesterreich, ortsangehörig zu Pisek,
Böhmen,
geboren im Jahre 1846 zu Obernalb,
Bezirk Oberhollabrunn, Oesterreich,
ortsangehörig ebendaselbst,
31 Jahre alt, geboren zu Kronstadt,
Mähren, ortsangehörig zu Iglau, eben-
daselbst,
schwerer Diebstahl
(5 Jahre Zuchthaus zirksamt Donauwörth,
laut Erkenntniß vom
21. Februar 1885),
Königlich bayerisches Be- 25. Januar
d. J.
des Strafgesetzbuchs:
Landstreichen,
Landstreichen und
Betteln,
Betteln im wiederhol-.
ten Rückfall,
Landstreichen und
Betteln,
geboren im Jahre 1841 zu Clerval,
Frankreich, französischer Staatsange-
höriger,
Königlich bayerisches Be- 30. Januar
zirksamt Viechtach, d. J.
Königlich bayerisches Be- desgleichen.
zirksamt Schroben-
hausen,
Großherzoglich badischer 11. Februar
Landeskommissär zu d. J.
Mannheim,
Kaiserlicher Bezirkspräsi- 1 Februar d.J.
dent zu Colmar,
Ausweisung der Lina Schult (Central. Blatt
für 1889 S. 360, Z. 11) ist zurückgenommen worden, nachdem sich herausgestellt hat, daß die p. Schultz die elsaß- lothringische
Staatsangehörigkeit besitzt.
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