Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891. (19)

Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
  
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postaustalten und BGuchhandlungen. 
XIX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 2. Januar 1891. 6 1. 
  
  
  
  
  
  
  
2. Konsulat-Wesen: Todesfall; — Exequatur-Ertheilung 1 
3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiit.....w . 2 
  
  
  
Inhalt: 1. Zoll. und Steuer-Wesen: Ergänzung des 
Schiffsbau--Regulativs.. . .... Seite 1 
  
1. Zoll= und Steuer-Wesen. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 11. Dezember d. Is. beschlossen, eiserne Fischnetzbügel in 
die Nachweisung der zu den gewöhnlichen Schiffsutensilien zu rechnenden Inventarienstücke — Anl. E 1 
zu den Normatiobestimmungen für die Hafen-Regulative (Central-Blatt, Jahrgang 1888 Seite 761 ff.) — 
und zwar als Bootsmannsgut unter Titel VII daselbst aufzunehmen und dadurch das Verzeichniß 
Anl. Al zum Schiffsbau-Regulativ vom 17. Juli 1889 (Central-Blatt Seite 431 ff.) zu ergänzen. 
Berlin, den 29. Dezember 1890. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Freiherr von Maltzahn. 
  
2. Kon sulat Wese n. 
  
Der Kaiserliche Konsul Luis Müller in Tarragona (Spanien) ist gestorben. 
Dem zum niederländischen Konsul in Bremen ernannten Herrn Jan Michael Maria Geerligs ist das 
Exequatur Namens des Reichs ertheilt worden. 
 
	        
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