Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892. (20)

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Central-Glatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
XX. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 18. März 1892. 9 12. 
Inhalt: 1. Statistik: Aenderungen der Ausführungs- eines Reichsbevollmächtigten; — Veränderungen in dem 
bestimmungen und Dienstvorschristen zu dem Gesetze vom Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen; 
20. Juli 1879, betreffend die Statistik des Waaren- — Neuorganisation des Königlich württembergischen Steuer- 
verkehrs.. Eeeite 139 kollegiums; — Ergänzungen der Hafen= und der Schiffs- 
2. Zoll= und Steuer-Wesen: Beitritt Bulgariens zu den Ver- bau-Regulative (Zollfreiheit von Schiffsutensilien) 152 
einbarungen über die zollsichere Einrichturg der Eisen- 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
bahnwagen im internationalen Verkehr; — Bestellung Reichsgebtktt 13 
  
  
1. Statistik. 
Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 3. März d. J. beschlossen, den nachstehenden Aenderungen 
der unter dem 9. Dezember 1888 (Central-Blatt S. 967) veröffentlichten Ausführungsbestimmungen und 
Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem 
Auslande betreffend, vom 20. Juli 1879 die Zustimmung zu ertheilen. 
Berlin, den 6. März 1892. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: v. Boetticher. 
  
A. Nachtrag 
zu den Ausführungsbestimmungen. 
J. 
gaf. Die nachfolgenden Vorschriften in den Ausführungsbestimmungen erhalten die dabei angegebene 
assung. 
§. 2 Absatz 4. 
Die Herkunft und Bestimmung der Waaren ist bei dem Waarenverkehr des Zollgebiets mit dem 
hamburgischen Freihafengebiet nach den Vorschriften im §. 41 zu deklariren. 
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