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Central-Blatt
für das
Deutsche Reich.
im
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXlI. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 2. Juni 1893. Nr. 22.
Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Namhaftmachung Beschaffenheit des zu Frachtbriefduplikaten zu verwendenden
einer zur Zusammensetzung des allgemeinen Branntwein- Papiers .154
Denaturirungsmittels ermächtigten Firma Seite 153 4. Polizei-Wesen: Aenderung des Verzeichniff es der Reichs-
2. Konsulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von grenzstationen, nach welchen die Transporte ausgewiesener
Civilstands Akten; — Exequatur-Ertheilung . 153 Ausländer zu leiten sind; — Ausweisung von Ausländern
3. Eisenbahn-Wesen: Aenderung der Bestimmungen über die aus dem Reichsgebiet ...... 154
1. Zoll= und Steuer-Wesen.
Gemäß §. 9 des Regulativs, betreffend die Steuerfreiheit des Branntweins zu gewerblichen etc. Zwecken,
ist der Feirn ätherischer Oele und Essenzen von Dr. Mehrländer & Bergmann zu Hamburg die
Ermächtigung zur Zusammensetzung des allgemeinen Branntwein-Denaturirungsmittels ertheilt worden.
2. Kon sulat Wesen.
Dem mit der Führung der Geschäfte des Kaiserlichen Konsulats in Asuncion (Paraguay) beauftragten
Kaiserlichen Vize-Konsul von Sanden ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den
Amtsbezirk des Konsulats und die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt worden,
bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und
Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem zum Vize-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Düsseldorf ernannten Herrn Emil
Hoette ist Namens des Reichs das Exequatur ertheilt worden.
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