XIII
Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite.
Bekanntmächungen Blattes.
2c.
24. April Abänderung der Ziffer II der Anlage C zu den Vorschriften über die De-
naturirung des Branntweins hinsichtlich des spezifischen Gewichts
des Terpentinöls. 18 118
· Nachtrag zu
27. " Ausführungsvorschriften A zum Reichsstempelgesetz vom 27. April 1894 18 121
27. " Bestimmungen B über die Erhebung und Verrechnung der nach dem
Reichsstempelgesetz zu entrichtenden Abgaben " 152
27. " Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz, betreffend die Abänderung des
Zolltarifgesetzes, vom 14. April 1894 " 178
27. " Regulativ, betreffend die Gewährung einer Zollerleichterung bei der Aus-
fuhr von Mühlen- oder Mälzereifabrikaten . " 207
27. " Regulativ für Privattransitlager von den in Nr. 9 des Zolltarifs auf-
geführten Waaren (Getreide 2c.) ohne Mitverschluß der Zollbehörde " 243
5. Mai Aenderung des Verzeichnisses der in Bezug auf die Ausweisung von
Ausländern aus dem Reichsgebiet zuständigen Grenzbehörden 20 264
6. " Doppelrechnung der Dienstzeit der in den Schutzgebieten von Kamerun,
Togo und Deutsch-Ostafrika angestellten Landesbeamten 20 261
14. " Zolltarifirung baumwollener gerauhter Putztücher in Ausführung des Handels-
und Zollvertrages mit Belgien. 21 268
16. " Aenderungen der Landwehr--Bezirks-Eintheilung 21 269
25. " Erhebung eines Zollzuschlages für aus Spanien und den spanischen Kolonien
kommende Waaren 22 273u.275
26. " Bestimmungen über zollfreien Einlaß der von der Welt- Ausstellung in Ant-
werpen zurückgelangenden deutschen Güter 23 278
5. Juni Bestimmungen für die Prüfung und Beglaubigung von Schrauben 26 291
26. " Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse für militärpflichtige Deutsche
im Schutzgebiet von Togo 27 297
27. " Gesammtverzeichniß derjenigen Lehranstalten, welche gemäß §. 90 der Wehr-
ordnung zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den
einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind 27 299
30. " Anerkennung ausländischer Prüfungszeichen für Handfeuerwaffen im
Deutschen Reich 32 350
14. Juli Abänderung des Zollregulativs für Reisschälmühlen. 30 326
14. " Abänderung des Verzeichnisses der zur Ausstellung von Leichenpässen zu-
ständigen Behörden in der Schweiz 30 338
16. " Anweisung für die Ermittelung der zollpflichtigen Menge und für die Be-
rechnung des Zolles bei der Zoll- Abfertigung von Mineral— Leuchtöl
nach dem Raumgehalt. 30 327
16. " Abänderung der Bestimmungen über die Zollbehandlung der Verschnitt-
Weine und -Moste 30 328
16. " Zollbehandlung der in Theilungslagern befindlichen spanischen Weine 30 334
17. " Abänderung von Tarasätzen. 30 335
18. " Zollamtliche Prüfung von Mühlenfabrikaten 30 335
24. " Bekanntmachung, betreffend die auf Grund des Gesetzes über die Kriegs-
leistungen gebildeten Lieferungsverbände und die hinsichtlich der
Kriegsleistungen der Gemeinden zuständigen Behörden 31 341
Berichtigung 41 426
