Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

XIII 
  
  
  
  
  
  
  
Datum 
der Nummer 
Verordnungen, Inhalt. des Seite. 
Bekanntmächungen Blattes. 
2c. 
24. April Abänderung der Ziffer II der Anlage C zu den Vorschriften über die De- 
naturirung des Iranntweins hinsichtlich des spezifischen Gewichts 
des Terpentinöls. 18 118 
· Nachtrag zu 
27. Ausführungsvorschriften A zum Reichsstempelgesetz vom 27. April 1894 18 121 
27. Bestimmungen B über die Erhebung und Verrechnung der r uach dem Reichs- 
stempelgesetz zu entrichtenden Abgaben On 152 
27. Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetz, berefen die 2 des 
Zolltarifgesetzes, vom 14. April 1894 178 
27. Regulativ, betreffend die Gewährung einer georereictem bei der T 
von Mühlen= oder Mälzereifabrikaten . - 207 
27. Regulativ für Privattransitlager von den in Nr. 9 des zolltariss auf- 
geführten Waaren (Getreide 2c.) ohne Mitverschluß der Zollbehörde - 243 
5. Mai Aenderung des Verzeichnisses der in Bezug auf die Ausweisung von 
Ausländern aus dem Reichsgebiet zuständigen Grenzbehörden 20 264 
6. Doppelrechnung der Dienstzeit der in den Schutzgebieten von Kamerun, 
Togo und Deutsch-Ostafrika angestellten Landesbeamten . 20 261 
14. Zalltarisirung baumwollener gerauhter Putztücher in Ausführung des vandets- 
und Zollvertrages mit Belgien. 21 268 
16. Aenderungen der Landwehr--Bezirks-Eintheilung 21 269 
25. Erhebung eines Zollzuschlages für aus Spanien und den spanischen aolonien 
kommende Waaren 22 273 
26. Bestimmungen über zollfreien Eimlaß der von der Well- Wesienn in Ant. u. 275 
werpen zurückgelangenden deutschen Güter 23 278 
5. Juni Bestimmungen für die Prüfung und Beglaubigung von Schrauben 26 291 
26. Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Beugnise für militärpflichtige: Deutsche 
im Schutzgebiet von Togo 27 297 
27. Gesammtverzeichniß derjenigen Lehranstalten, welche gemät 8. 90 der Vehr. 
ordnung zur Ausstellung von Zeugnissen über die Befähigung für den 
einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigt sind .. 27 299 
30. Anerkennung ausländischer Prüfungszeichen für Sandfeuerwaffen im 
Deutschen Reich 32 350 
14. Juli Abänderung des Zonregulatios für Neisschälmühlen. ... 30 326 
14. Abänderung des Verzeichnisses der zur Ausstellung von Lcihendas en zu- 
ständigen Behörden in der Schweiz 30 338 
16. Anweisung für die Ermittelung der volpflichtigen Menge und für die Be- 
rechnung des Zolles bei der Boll- Abfertigung von Mineral— Leuchtsl 
nach dem Raumgehalt. 30 327 
16. Abänderung der Bestimmungen über die -m- der ricn- 
Weine und -Moste 30 328 
16. Zollbehandlung der in kheilungslagern befindlichen (panischen Weine 30 334 
17. Abänderung von Tarasätzen. .. 30 335 
18. — Zollamtliche Prüfung von M ühlenfabrikaten . 30 335 
24.= Bekanntmachung, betreffend die auf Grund des Gesetzes über die Kriegs. 
leistungen gebildeten Lieferungsverbände und die hinsichtlich der 
Kriegsleistungen der Gemeinden zuständigen Behörden . 31 341 
Berichtigung 41 46
	        
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