Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894. (22)

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2. Zoll- und Steuer-Wesen. 
  
Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. 
Im Königreich Preußen. 
Die Zuckersteuerstelle zu Protschkenhain im Bezirk des Hauptsteueramts zu Schweidnitz, welche für die 
Zuckerfabriken in Michelsdorf und Protschkenhain zuständig ist, ist nach Michelsdorf verlegt worden. 
Die bisher selbständige Zuckersteuerstelle zu Nauen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Branden- 
burg a. Havel ist mit dem Steueramt I. daselbst verbunden worden. 
Das Steueramt I. zu Kelbra im Bezirk des Hauptsteueramts zu Nordhausen ist in ein Steuer- 
amt 1lI. umgewandelt worden. 
Es ist ertheilt worden 
· dem Hauptsteueramt zu Gleiwitz die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Begleit— 
scheinen I über den für das Privattransitlager des A. Schlesinger daselbst bestimmten bezw. aus demselben 
zur Wiederausfuhr abzumeldenden Taback, . 
dem Steueramt J. zu Bärwalde im Bezirk des Hauptsteueramts zu Frankfurt a. O. die Be— 
fugniß zur Abfertigung von Mühlenfabrikaten, welche mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhr- 
scheinen zur Ausfuhr angemeldet werden, und 
dem Nebenzollamt lI. zu Botzanowitz im Bezirk des Hauptzollamts zu Landsberg O. S. die 
Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! über Roheisen, welches im Durchgangsverkehr von 
Hamnkurg nlür die Eisengießerei der Firma E. Kurland & Co. in Kuznicastara in Rußland ausgeführt 
werden soll. 
Im Königreich Bayern. 1 - 
» JthezirkdesHauptzollamtszuFurtha.W.istdasNebenzollathzuHöllnebstAufschlag- 
Einnehmerei nach Waldmünchen verlegt. In Höll ist ein als Ansageposten fungirendes Nebenzollamt II. 
errichtet worden. Das Nebenzollamt l. zu Gunzesried im Bezirk des Hauptzollamts zu Pfronten ist 
aufgehoben. 
Im Königreich Sachsen. 
Zu Oschatz im Bezirk des Hauptsteueramts zu Meißen ist eine Zuckerfabrik errichtet und für 
dieselbe das Untersteueramt zu Oschatz als Zuckersteuerstelle bestimmt worden. 
Dem Nebenzollamt I. zu Tetschen im Bezirk des Hauptzollamts zu Schandau ist die Befugniß 
ertheilt worden, Waaren der Nummern 26 1, 2 und 3 des Zolltarifs zu andern als den höchsten Zoll- 
sätzen dieser Nummern abzufertigen. 
Im Großherzogthum Baden. 
Der Steuer-Einnehmerei zu Bühl im Bezirk des Hauptsteueramts zu Baden ist die Befugniß zur 
Ausstellung von Versendungsscheinen I und II sowie zur Erledigung von Versendungsscheinen I über 
Tabacksendungen aus bezw. nach den dortigen Privatlagern für unversteuerten inländischen Taback 
ertheilt worden. 
Im Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin. 
Dem Hauptzollamt zu Rostock ist die Ermächtigung zur Abfertigung von Leinengarn der Tarif- 
nummern 22 a und 22 b zu andern als den höchsten Zollsätzen dieser Nummern beigelegt. 
Für die zu Lübz im Bezirk des Hauptsteueramts zu Schwerin errichtete Zuckerfabrik sungirt das 
Steueramt zu Parchim als Zuckersteuerstellke. Dem Steueramt ist die Befugniß zur Abfertigung der für 
die gedachte Zuckerfabrik eingehenden Säcke zu andern als den höchsten Zollsätzen der betreffenden Tarif- 
nummer beigelegt. # · 
Im Herzogthum Braunschweig. 
Die für die Zuckerfabriken in Vechelde und Oelsburg zuständige selbständige Zuckersteuerstelle zu 
Vechelde im Bezirk des Hauptsteueramts zu Braunschweig ist in eine selbständige Zuckersteuerstelle Braun- 
schweig VlIII umgewandelt worden.
	        
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