— 573 — 
Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und BZuchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
  
  
XXIV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 13. November 1896. O48. 
— — — — — — — 
Inhalt: 1. Versicherungs. Wesen: Errichtung von zwei 4. Zoll, und Steuer-Wesen: Abänderung des §. 9 des Zoll- 
weiteren Schiedsgerichten für den Bereich der badischen regulativs für Reisstärkefabriken; — Verlängerung der 
landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft. Seite 576 Cährseinen in Preuwereien- — befugn der Zollab- 
2. aofet Wesen: Oxeguattr- eatheimn #8 W|cpftele zu Wahwwihhafen zur Abfertigung von 
3. Bank. Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende 5. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Oktober 190906 574 Reichsgebiit.. . 676 
  
1. Versicherungs-Wesen. 
Auf Grund des 50 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Unfall- und Krankenversicherung der in land— 
und forstwirthschaftlichen Betrieben beschäftigten Personen, vom 5. Mai 1886 (Reichs-Gesetzbl. S. 132) 
hat der Bundesrath in seiner Sitzung vom 29. Oktober 1896 beschlossen: 
Für den Bereich der badischen landwirthschaftlichen Berufsgenossenschaft sind neben dem 
seitherigen Schiedsgerichte in Karlsruhe zwei weitere Schiedsgerichte zu errichten. Die Be- 
stimmung der örtlichen Bezirke dieser Schiedsgerichte und des Zeitpunktes, an welchem sie in 
Wirksamkeit treten, bleibt der Großherzoglich badischen Regierung anheimgegeben. 
Berlin, den 11. November 1896.= 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: v. Boetticher. 
  
2. Konfulat-. Wesen. 
Dem zum Konsul für Nicaragua in Elberfeld ernannten Herrn Maximilian Esser ist Namens des 
Reichs das Exequatur ertheilt worden. 
  
94