— 627 — 
Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
im 
Reichsamt des Innern. 
— — —— — —— 
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
  
· 
XXIV. dahrgang. Berlin, Freitag, den 18. Dezember 1896. 3 A# 5. 
1 
Inhalt: 1. Lousulat-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme legung der Zollgrenze im Amt Ritzebüttel bei Cux- 
von Ciovilstands-Akten; — Entlassung .Seite 627 haven und auf dem Elbstrom:; — Befugniß des:= teuer- 
2. Zol- und Steuer-Wesen: Bestimmungen über den Bezug amts Riesa zur Abfertigung von Wollengarn als hartes 
und die Verwendung von gollbegünstigtem Seiden- ———“ 627 
zwirn: — Ergänzung der Anleitung zur Prüfung des 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
als Denaturirungsmittel zugelassenen Essigs; — Ver- # Reichsgebiet... . 631 
  
1. Kon su lat l- Wesen. 
  
Dem bei dem Kaiserlichen General-Konsulat in Schanghai beschäftigten Vize-Konsul Zimmermann ist 
auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 
6. Februar 1875 die Ermächtigung ertheilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen General-Konsuls 
bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter 
deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von 
solchen zu beurkunden. 
  
Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul in Santiago, Albert Junge, ist die erbetene Entlassung aus dem 
Reichsdienste ertheilt worden. 
2 
. 
% 
2. Zoll= und Steuer Wesen. 
  
Der Bundesrath #chat in seiner Sitzung vom 3. Dezember d. J. beschlossen, den beigesügten Bestim- 
mungen üüber den Bezug und die Verwendung von gollbegünstigtem Seidenzwirn die Zustimmung 
zu ertheilen. 
Berlin, den 14. Dezember 1896. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: v. Koerner. 
103