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Zu 1. Das Eigengewicht des Mineralleuchtöles ist durch Ermittelung des Bruttogewichts und 
Abzug des amtlich ermittelten Eigengewichts der Umschließung, beim Eingang im Eisenbahn- 
kesselwagen nach Vorschrift des §. 23 Absatz 3 ff. des Eisenbahn-Zollregulativs, festzustellen. 
Beim unmittelbaren Eingang in hölzernen Fässern kann ein Taraabzug von 20 Prozent des 
Bruttogewichts stattfinden. Demnächst ist mittelst des geaichten Thermoaräometers die schein- 
bare Dichte und die Temperatur des Oeles festzustellen und daraus die wahre Dichte 
desselben mittelst der Tafel 1 zu ermitteln. Die Tafel 2 ergiebt sodann die der wahren Dichte 
und dem Eigengewicht entsprechende Literzahl bei der Temperatur von 15° C. 
Zu 2. Nach der Vermessung des Oeles wird mittelst des geaichten Thermoaräometers die 
Temperatur in ganzen Graden sowie die scheinbare Dichte bestimmt und demnächst aus der 
Tafel 3 die Literzahl bei der Temperatur von 15° C. ermittelt, welche den durch Vermessung 
festgestellten Litern, der Temperatur und der scheinbaren Dichte des Oeles entspricht. 
Zu 3. Nachdem die Literzahl auf Grund der amtllichen Aiche festgestellt ist, wird nach Maßgabe 
der Bestimmung unter 2 verfahren. 
II. Behufs der Berechnung des Zolles sind 100 1 bei der Temperatur von 15° C. gleich 
100 kg brutto zum Zollsatze von 6 M zu rechnen. 
B. Sonstige zollamtliche Abfertigung auf Grund des Raumgehalts. 
Insoweit bei zollamtlichen Abfertigungen die Ermittelung des Eigengewichts der Mineralöle aus 
der Litermenge zulässig ist, hat sie unter Anwendung der Tafel 4 zu erfolgen. 
  
5. Polizei-Wesen. 
  
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
  
  
 Name und Stand Alter und Heimath Grund Behörde, welche die Datum 
2 6 der Bestrafung Ausweisung des Ausweisungs- 
2 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses. 
1. 2.  3. 4.  5. 6. 
  
  
  
  
a) Auf Grund des §. 39 des Strafgesetzbuchs. 
1. Franz Jelineck, geboren am 23. Februar 1869 zu schwerer Diebstahl im Königlich bayerische 2. Mai d. J. 
Tischler, Zerbrak, Bezirk Horovic, Böhmen, orts- Rückfalle und ein- Polizei-Direktion 
angehörig ebendaselbst, facher Diebstahl im München, 
Rückfalle (5 Jahre 
Zuchthaus, laut Er- 
kenntniß vom 
1. Mai 1893, . 
2. Joseph Plakolm, geboren am 6. Febtuar 1869 zu Haagen, schwerer Diebstahl, Königlich bayerisches  25. März d. J . 
  
Schreiner, Bezirk Linz, Ober-Oesterreich, orts- Betrug und Unter- Bezirksamt Bamberg, 
angehörig ebendaselbst, schlagung (1 Jahr " 
9 Monate Zuchthaus, 
laut Erkenntniß vom 
29. Juli 1896),  
  
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