Full text : Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901. (29)

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8.  37.
Ausschließung.

1.  Militärpflichtige,  welche  zur  Zuchthausstrafe  verurtheilt  worden  sind,  oder  gegen  welche  auf  dauernde
Unfähigkeit  zum  Dienste  in  dem  Deutschen  Heere  und  der  Kaiserlichen  Marine  erkannt  ist,  werden
vom  Dienste  im  gheere  und  in  der  Marine  ausgeschlossen.

D.  Sir.  G.  88  81  und  3

2.  Militärpflichtige,  auf  welche  auch  och  in  ihrem  fünften  Militärpflichtiahre  die  Bestimmungen  des
§.  30,1  und  8  Anwendung  finden,  sind  vom  Dienste  im  Heere  und  in  der  Marine  auszuschließen.

#er  1.  3.  Die  Ausschließung  vom  Dienste  im  Heere  und  in  der  Marine  erfolgt  durch  Ertheilung  eines  Aus-N
  *)  schließungsscheins.

dsi  4.  Ueber  Ausschließung  bei  Aufruf  des  Landsturms  siehe  §.  20,  11.
G  5.  Betreffs  Bestrasung  Militärpflichtiger  im  Auslande  siehe  D.  Str.  G.  F.  37.
F.  38.
Ausmusterung.

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.Militärpflichtige,  welche  wegen  körperlicher  oder  geistiger  Gebrechen  sowohl  zum  Dienste  mit  der  Waffe
als  auch  zu  einem  ihrem  bürgerlichen  Beruf  ß  rechenden  Diensie  ohne  Wafsfe  dauernd  untauglich
befunden  werden,  sind  auszumustern,  d.  h.  vom  Dienste  im  den  im  Landsturm  und  in  der  Marine
befreit.

f  .  M.  G.  F.  15.  W.  G.  ö.  1

:.  Diese  Miliürhsicchlarn  sind,  sobald  ihre  dauernde  Untauglichkeit  festgestellt  ist,  von  jeder  weiteren
Lestelung  vor  den  Ersatzbehörden  entbunden  und  unterliegen  auch  nicht  dem  Aufrufe  des
Landsturms.

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R.  MG.  8.  15.  G.  v.  11.  2.  88.  Art.  II.  §.  27.

12.  Ihre  Ausmusterung  erfolgt  ohne  Rücksicht  auf  das  Militärpflichtjahr,  in  welchem  sie  sich  befinden,

Wuhch.t  durch  Ertheilung  eines  Ausmusterungsscheins.

Militärpflichtige,  welche  sich  vorsätzlich  durch  Selbstverstümmelung  oder  auf  andere  Weise  dauernd
untauglich  gemacht  haben  und  daher  auszumustern  sind,  unterliegen  der  Strafbestimmung  des  §.  142
des  Strafgesetzbuchs  für  das  Deutsche  Reich.

Die  Herbeiführung  der  dieserhalb  einzuleitenden  gerichtlichen  Untersuchung  ist  Sache  des  Civilvorsitzenden
  der  Ersatzkommission.

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F.  39.
Ueberweisung  zum  Landsturm  ersten  Aufgebols.“)

Dem  Landsturm  ersten  Aufgebots  sind  zu  überweisen:

a)  Militärpflichtige,  welche  mit  unheilbaren  (bleibenden)  körperlichen  Gebrechen  behaftet  sind,
die  die  Heranziehung  zum  Dienste  im  stehenden  72  sowie  in  der  Ersatzreserve  zwar  ausschließen,
  eine  Verwendung  im  Landsturm  —  sei  es  zum  Waffendienst  oder  zum  Dienste
ohne  Wasse,  und  im  Besonderen  zu  solchen  militärischen  Dienstleistungen  und  Arbeiten  (als
Apotheker,  Techniker,  Handwerker,  Erdarbeiter  u.  s.  w.),  welche  ihrem  bürgerlichen  Beruf
entfprechen  —  noch  zulassen,  ohne  Rücksicht  auf  das  Militärpflichtjahr,  in  welchem  sie  sich

efinden
finden  1I.  2.  88.  Art.  .  §.  19  R.  M.  G.  K.  16.  W.  G.  8.  1

)  Militärpflichtige,  welche  wegen  zeitiger  Untauglichkeit  zurückgestellt  sind  (§.  31)  und  auch  in
ihrem  drilten  Militärpflichtjahre  nur  bedingt  tauglich  oder  noch  zeitig  untauglich  befunden
werden,  insofern  ihre  Kräftigung  während  der  nächstfolgenden  Jahre  nicht  in  dem  Maße
zu  erwarten  ist,  daß  sie  den  Unstrengungen  des  Hienstes  der  Ersatzreserve  gewachsen  sind.

G.  v.  11.  2.  ———————  N.  M.  G.

c)  Mililärpslichüge)  denen  die  im  ——  enshallenen  Berücksichtigungsgründe  nach  Entscheidung

  der  verstärkten  Ober-Ersatzkommission  in  ihrem  dritten  Mililärpflichtjahre  zur

)  aine  Ueberweisung  von  Miicbroslichigen  der  seemännischen  und  halbseemännischen  Bevölkerung  zum  Landsturm
  ersten  Aufgebols  findet  nicht  stalt  (I.  1

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