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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamte des Innern.
Zu beriehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen.
XXXII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 22. April 1904.
6 17.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme
2.
3.
von Zivilstandsakten; — Entlaffung . Seite 116
Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend die
Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen
durch Landesbehörden 116
Zoll= und Stenerwesen: Veränderungen in dem Stande
oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; —
Ergänzung des Regulativs für Getreidemühlen und
Mälzereien und der Ausführungsbestimmungen zum
Zolltarifgesetze, bezüglich der Ausfuhr von Mühlen-
fabrikaten 1s16
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Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete 118
1. Konfulatwesen.
Dem bei der Kaiserlichen Ministerresidentur in Bangkok beschäftigten Vizekonsul Schulze ist auf
Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Fe-
bruar 1875 für das Gebiet des Königreichs Siam die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung
des Kaiserlichen Minit
genossen, mit Einschluf
Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
sterresidenten bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutz-
ß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten,
Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul Samuel Bas in Cartagena (Spanien) ist die erbetene Entlassung
aus dem Reichsdienst erteilt worden.