— 32 —
2. Post- und Telegraphenwesen.
Bekanntmachung.
Anderung der Bestimmungen über die Benutzung der Fernsprechverbindungsleitungen
zur Nachtzeit.
Im Fernverkehr sollen Abonnementsgespräche gegen die dafür festgesetzten ermäßigten Gebühren
künftig während des ganzen Jahres auch in der Stunde von 7 bis 8 Uhr Morgens zulässig sein.
Hiernach erhält der Punkt 1 der Bestimmungen über die Benutzung der Fernsprechverbindungsleitungen
zur Nachtzeit vom 19. September 1901 (Zentralblatt S. 342 und Zentralblatt für 1903 S. 13
Anderung vom 19. Januar 1903)]) folgende Fassung:
„1. Die Fersprechverbindungen zwischen Orten, in denen Nacht-Fernsprechdienst abgehalten
wird, können von den Fernsprechteilnehmern zur Nachtzeit sowohl zu Einzelgesprächen
als auch zu Gesprächen im Abonnement benutzt werden. Als Nachtzeit gelten, soweit nicht
für einzelne Orte etwas anderes bestimmt ist, die Stunden von 9 Uhr Nachmittags bis
8 Uhr Vormittags.“
Berlin W. 66, den 11. Februar 1905.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Kraetke.
3. Polizeiwesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
8
s Name und Stand Alter und Heimat Grund Behörde, welche die datum
2 Ausweisung es
S. vl der Bestrafung. Ausweisungs-2
der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses.
1. 2. I 3. 4. .. 6.
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs.
I.[Andreas Szmaja sgeboren am 4. November 1865 zus Bandendiebstahl in Königlich Preußischer 6. Februar
(Smaja), genannt Bracznin,
Gurczynski, Ar- Russisch- Polen, russischer Staatsange-Zuchthaus, laut Er Bromberg,
beiter, höriger, kenntnis vom 7. Ja-
nuar 1901),
b) Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs.
Gouvernement Kalisch, 8 Fällen (4 Jahre] Regierungspräsident zue d. J.
2.]Johann van ders geboren am 15. April 1856 zu New Betteln, Kaiserlicher Bezirksprä-?. Februar
Berg, Gärtner, Bork, ortsangehörig ebendaselbst. sident zu Straßburg, d. J.
3. Emil Viktor August geboren am 4. Juni 1884 zu Paris, Landstreichen, derselbe, 1. Februar
Dreux, Mechaniker, ortsangehörig ebendaselbst, · d.J.
4.Johann Kommer,geborenam 23.0ktober1863 zus Betteln, Königlich Preußischer 29. Januar
Lohgerbergeselle, Vetersdorf. Bezirk Jägerndorf, Oster- Regierungspräsident zus
reichisch- Schlesien, ortsangehörig eben- Breslau, "
daselbst,
5. Anton Meier- geboren am 16. März 1884 zu Wien, desgleichen, Königlich Preußischer Po- 7. November
Posaweiser,
mentier,
ortsangehörig zu Königstetten, Bezirk
Tulln, Niederösterreich,
lizeipräsident zu Berlin,
v. J.