Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Vierunddreißigster Jahrgang. 1906. (34)

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Handelt  es  sich  um  Mengenveredelung,  so  ist  im  ersten  Monate  jedes  Vierteljahrs  der  zu
entrichtende  Zoll  festzustellen.  Zu  diesem  Zwecke  ist  nach  näherer  Bestimmung  der  Direktivbehörde  zu
ermitteln,  welche  Warenmengen  im  vorletzten  Vierteljahre  zur  Veredelung  angeschrieben  und  im  letzten
Vierteljahr  in  veredeltem  Zustand  ausgeführt  worden  sind.  Die  ausgeführten  veredelten  Waren
werden  gegebenenfalls  nach  Maß#igabe  der  festgesetzten  Durchschnittssätze  für  die  zollfreien  oder  zu  einem
besonderen  Satze  zollpflichtigen  Fehlmengen  in  unveredelte  Waren  umgerechnet.  Insoweit  der  Einfuhr
des  vorletzten  Vierteljahrs  hiernach  eine  Ausfuhr  gegenübersteht,  wird  angenommen,  daß  die  zur
Veredelung  abgefertigten  Waren  rechtzeitig  ausgeführt  sind.  Ubersteigt  die  Ausfuhr  die  Einfuhr,  so
ist  die  Mehrmenge  bei  der  nächsten  Abrechnung  als  Ausfuhr  mitanzusetzen.  Bei  der  ersten  Abrechnung
eines  Kontos  im  dritten  Vierteljahre  seines  Bestehens  ist  auch  die  Ausfuhr  des  ersten  Vierteljahrs
mitzuverrechnen.  Die  Abrechnungen  können  vom  Hauptamt  im  Einzelfall  unter  der  Bedingung  hinausgeschoben
  werden,  daß  die  zur  Veredelung  abgefertigten  Waren,  die  nicht  mehr  beim  Veredeler  vorhanden
  sind,  sofort  verzollt  werden;  eine  Oinausschiebung  der  Abrechnung  um  mehr  als  drei  Monate
bedarf  der  Genehmigung  der  Direktivbehörde.

Im  Bedarfsfalle  kann  die  Direktivbehörde  auf  Antrag  für  einen  Mengenveredelungsverkehr
allgemein  genehmigen,  daß  die  Zollabrechnung  nach  den  für  die  Privatlager  ohne  amtlichen  Mitverschluß
  gegebenen  Regeln  erfolgt;  dabei  sind  als  Bestände  die  noch  beim  Veredeler  befindlichen  unveredelten
  oder  veredelten  Waren  anzusehen.  Im  Falle  des  §  15  Abs.  4  sind  veredelte  Waren  in  unveredelte
  umzurechnen,  etwaige  nach  einem  besonderen  Tarifsatze  zollpflichtige  Abfälle  aber  alsbald  nach
der  Abrechnung  zu  verzollen.

Werden  bei  einem  Veredelungsverkehre  regelmäßig  erheblichere  Warenmengen  in  das  Inland
abgesetzt,  so  kann  die  Direktivbehörde  anordnen,  daß  die  Waren  alsbald  nach  ihrer  Abgabe  zur
Verzollung  anzumelden  sind.  Zur  Sicherung  der  rechtzeitigen  Anmeldung  kann  die  Zollbehörde  geeignete
Kontrollmaßnahmen  treffen.

Erfolgt  die  Veredelung  in  zollsicher  abgeschlossenen  Räumen  unter  ständiger  amtlicher  Überwachung,
  so  können  mit  Genehmigung  der  obersten  Landesfinanzbehörde  an  Stelle  der  Abrechnung  für
die  Zollerhebung  die  für  Verschlußlager  geltenden  Regeln  mit  der  Maßgabe  zur  Anwendung  gebracht
werden,  daß  der  Zoll  nach  der  Beschaffenheit  und  Menge  der  zur  Herstellung  der  veredelten  Waren
verwendeten  unveredelten  Waren  zu  erheben  ist.

6.  Zollerlasse.
8  18.

Das  Hauptamt  ist  ermächtigt,  soweit  die  zur  Veredelung  angeschriebenen  Waren  nachweislich
untergegangen  sind,  von  einer  Zollerhebung  gemäß  8  14  abzusehen.  Die  Direktivbehörde  kann  ge—
nehmigen,  daß  zur  Veredelung  eingegangene  Waren,  die  sich  als  zur  Veredelung  ungeeignet  erweisen
oder  unbrauchbar  geworden  sind,  unter  amtlicher  Aufsicht  entweder  wieder  ausgeführt  werden  oder  zer—
trümmert,  zerschnitten  oder  in  sonst  geeigneter  Weise  zerkleinert  und  in  diesem  Zustande  nach  Maszgabe
ihrer  Beschaffenheit  nachträglich  zum  Eingang  in  den  freien  Verkehr  abgefertigt  werden.

7.  Behandlung  der  bei  der  Wiederausfuhr  der  veredelten  Ware  zurückbleibenden  Umschließungen.

8S  19.

Die  nicht  zum  zollpflichtigen  Gewichte  gehörigen  handelsüblichen  Umschließungen  bleiben  zollfrei,
  auch  wenn  sie  nicht  wieder  ausgeführt  werden.

Die  zum  zollpflichtigen  Gewichte  der  Ware  gehörigen  Umschließungen  sind  zu  verzollen,  soweit
sie  nicht  unter  amtlicher  Aufsicht  ausgeführt,  vernichtet  oder  in  zollfreie  Abfälle  umgewandelt  werden.
Bei  der  Verzollung  ist  der  Tarifsatz  der  zur  Veredelung  abgefertigten  Ware  zu  Grunde  zu  legen.

Besteht  die  Gefahr,  daß  infolge  fortgesetzten  zollfreien  Einganges  noch  verwendbarer  Umschließungen
  oder  infolge  ihrer  Verzollung  nach  dem  Tarifsatze  der  zur  Veredelung  abgefertigten  Ware
ein  inländisches  Gewerbe  geschädigt  wird,  so  sind  die  beim  Ausgange  der  veredelten  Ware  zurückbleibenden
  Eingangsumschließungen  nach  ihrem  eigenen  Tarifsatze  zu  verzollen.  Die  Entscheidung  hierüber
trifft  die  oberste  Landesfinanzbehörde.