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Dem  Königlich  Portugiesischen  Konsul  Friedrich  Pfeiffer  in  Darmstadt  ist  namens  des  Reichs  das
Exequatur  erteilt  worden.  ·

 

Den  Argentinischen  Vizekonsuln  Arthur  Hobrecht  in  Frankfurt  a.  M.  und  Paul  Schuchard  in
Barmen  ist  namens  des  Reichs  das  Exequatur  erteilt  worden.

 

Dem  Kaiserlichen  Vizekonsul  Bender  in  San  Feliuͤ  de  Guixols  (Spanien)  ist  die  erbetene  Entlassung
aus  dem  Reichsdienst  erteilt  worden.

 

Der  Kaiserliche  Konsul  Conyers  in  Hamilton  (Bermuda)  ist  gestorben.

 

2.  Eisenbahnwesen.

 

Bekanntmachung,

betreffend  die  Bestimmungen  über  die  zollsichere  Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im
internationalen  Verkehre.

Gemäß  dem  vom  Bundesrat  in  der  Sitzung  vom  5.  Dezember  1907  gefaßten  Beschlusse
treten  mit  Wirkung  vom  1.  Juli  1908  an  die  Stelle  der  Vorschriften  über  die  zollsichere  Einrichtung
der  Eisenbahnwagen  im  internationalen  Verkehre  vom  12.  März  1887  (Zentralblatt  1887  S.  69)  die
nachstehenden,  zwischen  dem  Deutschen  Reiche,  Belgien,  Bulgarien,  Dänemark,  Frankreich,  Griechenland,
Italien,  Luxemburg,  den  Niederlanden,  Norwegen,  Osterreich,  Ungarn,  Rumänien,  Schweden,  der
Schweiz  und  Serbien  vereinbarten  Bestimmungen.

Berlin,  den  25.  Mai  1908.
Der  Reichskanzler.
Fürst  von  Bülow.

 

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Brstimmungen
über  die  zollsichere  Einrichtung  der  Eisenbahnwagen  im  internationalen  Verkehre.

A.  Allgemeine  Bestimmungen.

Die  Wagen  und  Wagenabteilungen,  welche  zum  Transport  von  Zollgütern  verwendet  werden
sollen,  müssen  leicht  und  sicher  in  der  Art  verschlossen  werden  können,  daß  die  Hinwegnahme  oder
der  Austausch  der  unter  Verschluß  des  Ladungsraums  gelegten  Waren  ohne  Anwendung  von  Gewalt
und  ohne  Hinterlassung  sichtbarer  Spuren  nicht  bewerkstelligt  werden  kann.

In  solchen  Wagen  oder  Wagenabteilungen  dürfen  sich  auch  keine  geheimen  oder  schwer  zu
entdeckenden,  zur  Aufnahme  von  Gütern  oder  Effekten  geeigneten  Räume  befinden.

Jeder  Wagen  muß  an  beiden  Längsseiten  mit  einem  Eigentumsmerkmal  und  einer  Nummer
versehen  sein.  Befinden  sich  in  einem  Wagen  mehrere  voneinander  geschiedene  Abteilungen,  so  ist  jede
der  letzteren  mit  einem  Buchstaben  zu  bezeichnen.