—  259  —

Reichs-Gesetzblatt

Jahrgang  1917

 

Nr.  57

Inhalt:  Bekonntmachung  über  Verarbeitung  von  Kartoffeln  auf  Branntwein.  S.  269.  —  Bekanntmachung
  über  ausländische  Wertwapiere.  S.  260

 

 

(Nr.  5774)  Bekanntmachung  über  Verarbeitung  von  Kartoffeln  auf  Branntwein.  Vom
22.  März  1917.

A.  Grund  der  Bekanntmachung  über  Kriegsmaßnahmen  zur  Sicherung  der
Volksernährung  vom  22.  Mai  1916  (Reichs-Gesetzbl.  S.  401)  wird  verordnet:

81
Kartoffeln  dürfen  im  Betriebsjahr  1916/17  auf  Branntwein  nur  verarbeitet
  werden,  soweit  sie  sich  zur  menschlichen  Ernährung  nicht  eignen  und  nicht
in  einer  in  unmittelbarer  Nähe  befindlichen  Trockenanlage  oder  Stärkefabrik  verarbeitet
  werden  konnen.
Die  Brennereibesitzer  oder  deren  Stellvertreter  in  der  Leitung  des  Brennereibetriebs
  haben  dem  Kommunalverband  anzuzeigen:
1.  unverzüglich  nach  Inkrafttreten  dieser  Verordnung,  ob  sie  in  ihrem
Betriebe  Kartoffeln  verarbeiten  werden;
2.  am  Schlusse  einer  jeden  Woche,  wieviel  Jentner  Kartoffeln  in  der
abgelaufenen  Woche  eingemaischt  worden  sind;
3.  unverzüglich  nach  Einstellung  des  Einmaischens  von  Kartoffeln,  wann
zum  letztenmal  Kartoffeln  eingemaischt  worden  sind.

12
Erweist  sich  der  Besitzer  oder  Leiter  eines  Brennereibetriebs  in  der  Befolgung
  der  Vorschriften  im  &  1  unzuverlässig,  so  hat  die  untere  Verwaltungsbehörde
  den  Brennereibetrieb  zu  schließen.  Die  Entscheidung  ist  endgültig.

3
Der  Präsident  des  gregsernährnsem  kann  Ausnahmen  von  den  Vorschriften
  dieser  Verordnung  zulassen.
Neichs-Gesehbl.  1917.  61
Ausgegeben  zu  Berlin  den  23.  März  1917.