— 1469 —
Bentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Reichsamte des Innern.
IZn betlehen durch alle PDostanstalton und Huchhandlungen.
XXXVII. — Verlin, Dienstag, den 21. Dezember 1909. Nr. 73.
Ingalt: Zen. und Anberungen und Ergängungen des Vorenvereeichuisses zum Zolltarif und der Seleltung
für die Zollabsertinnggggg;
Zoll= und Steuerwesen.
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18. d. M. beschlossen, den nachstehend aufgeführten
Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und der Anleitung für die Zoll-
abfertigung mit der Maßgabe die Zustimmung zu erteilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem
1. Januar 1910 in Wirksamkeit treten.
Berlin, den 19. Dezember 1909.
Der Reichskanzler.
In Vertretung: Wermuth.
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