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39. In Teil III 133 sind in der dritten und vierten Zeile des ersten Absatzes die Worte „Muster—
fäden (Fadengebilde oder Fäden von besonderer Farbe)“ zu ersetzen durch „Muster bildende Fäden
oder Fadengebilde“.
40. In derselben Bestimmung ist in der dritten Zeile des Absatzes 6 hinter „sowie“ einzuschalten „in
der Anmerkung 1 zu Nr. 453 bis 455,“.
41. In Teil III 159 treten an die Stelle des ersten Satzes im Absatz 6 nachstehende Bestimmungen:
„Polierter Eisendraht zeigt Spiegelglanz. Das Polieren erfolgt nach dem Fertig-
ziehen entweder mittels Zieharbeit durch harte polierte Ziehlöcher, die meist aus Edel-
steinen gebildet sind, oder mittels rotierender Holzscheiben mit sehr feinen Poliermitteln,
z. B. mit Eisenoxyd. In ersterem Falle können in der Längsrichtung des Drahtes, in
letzterem Falle kreisförmig um den Draht vereinzelte Risse wahrnehmbar sein, ohne
daß dadurch der Eisendraht die Eigenschaft als polierter Draht verliert. Geglühte
Drähte haben niemals Spiegelglanz; in Zweifelsfällen ist daher zunächst zu prüfen, ob
der Draht biegsam, oder ob er elastisch und spröde ist, und nur in letzterem Falle eine
Politur anzunehmen.
die ganze Drahtfläche verbreiten, ist nicht als poliert anzusehen.“
III. Post-Zollordnung.
Eisendraht, bei dem sich streifen= oder ringförmige R
über
Im § 1 Abs. 2 unter a ist vor dem Worte „Rum“ das Wort „Tee“ mit einem d
folgenden Komma neu einzufügen.
4. Polizei wesen.
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.
1mJ
Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum
" – Grund Anusweisung Auswiruunge-
2 der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses.
1 2 l s 5 6
Auf Grund des 8 362 des Strafgesetzbuchs.
1 a) Lampert Daniel ,17 Jahre alt, Diebstahl, Sn
streichen und Bet-
teln,
b) Stefan Daniel, 16 Jahre alt, Landstreichen und "
« Betteln,
c) Lazzo Daniel, 127 Jahre alt, Landsireichen und —
Betteln, l «
d)JohannDauie1,2E-Jahreact, Lgndstkxeichmund I
etteln Stadtmagistrat 4. Januar
s) Anna Daniel, 21 Jahre alt, bndsche und Passau, WGarern # 1300.
etteln. |
) Elisabeth Daniel, 30 Jahre alt, Landstreichen und 6
" Betteln,
9) Franziska Da= 40 Jahre alt, Landstreichen und "
niel, « Betteln,
h) Helene Daniel) 60 Jahre alt, Landstreichen und
Betteln, 1
Zigeuner, sämtlich ortsangehörig zu Kutti, Ko- .
1 mitat Neutra, Ungarn, ungarische
Staatsangehörige,
