Zentralblatt
für das
Deutsche Ne
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXXVIII. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 8. Juli 1910.
Nrr. 30.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Exequaturerteilung Seite 351
Finanzwesen: Bestimmungen zur Regelung der Ab-
rechnungen zwischen der Neichshauptkafse und den
Landeskassen 351
. Handels= und Gewerbewesen: Verdingungen im Aus-
land 392
. Zoll- und Steuerwesen: Erteilung des. Nücssendungs-
nachweises für die zur Weltausstellung in Brüssel ge-
sandten luxemburgischen Güter seitens des General-
kommissars für die lugemburgische Sektiio 393
Aufhören des Eigenveredelungsverkehrs mit aus-
ländischem halb= oder ganzgarem (lohgarem) Rind-
leder und Kalbleder
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs un
Rollgerste (Graupen)
. Polizeiwesen: kesweisung“ von tiuslandern aus dem
Reichsgebiete. .. .... ..·394
1. Konsulatwesen.
Dem französischen Konsul Pierre Marie Albert Pingaud in Düsseldorf ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden.
2. Finanzwesen.,
Der# Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 23. Juni 1910 die nachstehenden Bestimmungen zur
Regelung der Abrechnungen zwischen der Reichshauptkasse und den Landeskassen beschlossen.
Berlin, den 29. Juni 1910.
Der Reichskanzler.
Im Auftrage:
Kühn.
55