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für  die  Führung
von  Travemünde  von  Lübeck
übeck.  nach  Travem

ünde.
Von  Dampfschiffen  wie  Segel-  Nach  Uebereinkunft  mit
schiffen  pr.  Kubikmetteer  2  Pf.  R.M.  dem  Lootsen.
jedoch  nicht  unter  sechs  Reichsmark  für  jedes  Schiff.

Der  Lootse,  welcher  ein  Dampsschiff  oder  Segelschiff  von  Travemünde  nach  Lübeck  führt,  erhält
während  der  Fahrt  freie  Schiffskost,  und  für  seine  Rückreise  nach  Travemünde  eine  Reichsmark.

Auch  in  Havariefällen  ist  das  Lootsengelo  nach  der  Taxe  zu  zahlen;  die  Lootsen  find  jedoch  berechtigt,
für  besondere  Hülfsleistungen  in  solchen  Fällen  eine  besondere  Vergütung  zu  begehren,  welche  denjenigen  Lootsen
zukommt,  von  welchen  die  Hülfe  geleistet  worden  ist.  Entsteht  über  die  zu  zahlende  Vergütung  Streit  und
vermag  der  Lootsenkommandeur  nicht  die  Sache  zu  reguliren,  so  werden  die  Parteien  zum  Versuche  gütlicher
Ausgleichung  an  die  Kommissarien  des  Senates  für  das  Lootsenwesen,  in  Entstehung  der  Güte  aber  zur  rechtlichen
  Entscheidung  an  das  beikommende  Gericht  verwiesen.

S.  3.

Von  der  Zahlung  des  Lootsengeldes  für  den  Seelootsendienst  gänzlich  befreit  sind,  sofern  die
Hülfe  von  Lootsen  nicht  in  Anspruch  genommen  wird:
1.  Dampsschiffe.
2.  Segelschiffe  und  Böte  von  100  Kubikmeter  und  darunter.
3.  Schiffe  und  Fahrzeuge  des  Lübeckischen  Staates  oder  auswärtiger  Regierungen,  soweit  diese
Schiffe  und  Fahrzeuge  unter  Staatsflagge  fahren  und  zu  Staatszwecken  benutzt  werden.
4.  Lediglich  zu  Lustreisen  eingerichtete  Fahrzeuge  von  Yachtklubs  oder  einzelnen  Personen.

8.  9.

Wer  eine  gänzliche  oder  theilweise  Befreiung  von  Schiffahrts-Abgaben  auf  Grund  der  vorstehenden
Beslimmungen  in  Anspruch  nimmt,  hat  dem  Hauptbureau  für  indirekte  Steuern  den  Veweis  zu  liefern,  baß  er
zu  solcher  Befreiung  berechtigt  ist.

8.  10.

Bei  der  Berechnung  der  Schiffahrtsabgaben  werden  Bruchtheile  eines  Kubikmeters  für  einen  vollen
Kubikmeter  gerechnet.

8.  11.

Jede  Handlung,  welche  die  Umgehung  der  angeordneten  Kontrolen  oder  der  Schiffahrts-Abgaben,  oder
welche  die  Verkürzung  der  letzteren  bezweckt,  ist,  der  strafrechtlichen  Verfolgung  etwa  dabei  vorgekommener  Verbrechen
  oder  Vergehen  unbeschadet,  vom  Departement  für  indirekte  Steuern  mit  Ordnungsstrafen  bis  zu  höchstens
einhundertzwanzig  Reichsmark  an  den  Schuldigen  zu  ahnden.

S.  12.

Diese  Verordnung  tritt  mit  dem  Tage  der  Publikation  in  Kraft;  mit  demselben  Tage  sind  aufgehoben:
die  Verordnung  vom  21.  März  1864,  die  Schiffahrts-Abgaben  für  den  Seeverkehr  und  die  Fahrten  auf  der
Untertrave  betreffend,  nebst  den  Nachträgen  dazu  vom  18.  Dezember  1865,  16.  Juli  1866,  29.  April  1867
und  28.  November  1870.

Gegeben  Lübeck,  in  der  Versammlung  des  Senates  am  20.  Januar  1873.

(Fortsetzung  in  nächster  Nummer.)

 

Berlin,  Carl  Heymann's  Verlag:  Inhaber  Otto  Loewenstein.  —  Druck  von  F.  Hoffschläger  in  Berlin.

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