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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
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Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XLL. Jahrgang. Berlin Freitag, den 24. Oktober 1913. Nr. 52
Inhalt: 1. Konsalatwesen: Ernennungen: —Ermachtigung
2
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2. Finanzwesen:
zur Vornahme von Zivilstandshandlungen Seite 1087
Übersicht der Einnahmen an Zöllen,
Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1. April 1913
bis zum Schlusse des Monats September 1913 1037
Nachweisung von Einnahmen der Reichs Post= und
Telegrapben= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung
für die Zeit vom 1. April 1913 bis zum Schlusse des
Monats September 1913 . ..1039
3. Militärwesen: Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher
Zeugnisse über die Tauglichkeit von militarpflichtigen
Deutschen in den Vereinigten Staaten von Amerika,
Kanada, Mexico, Mittelamerika und Westindien 1039
4. Versicherungswesen: Beaufsichtigung einer privaten Versicherungsunternehmung
durch die Landesbehörde 1010
Weitere Amtsdauer der nichtständigen Mitglieder
des Reichsversicherungsamts aus dem Stande der
Arbeitgeber und der Versicherten . . 1040
5. Zoll- und Steuerwesen: Zulassung der zollfreien Einfuhr
von Fleisch und von Schweinespeck in Mengen
von nicht mehr als 2 kg für die Ortschaften Orsbach
und Preußisch Lemiers im Hauptzollamtsbezirt Aachen
Inlandsverkehr. . 1010
Freitag
Bewilligung gemischter Transitlager ohne amtlichen
Mitverschluß für Bau= und Nutzholz in Harburg an der
Elbe ·1004
Zulassung eines zollfreien Veredelungsverkehrs mit
ansländischen Abfallsetten . 1011
desgl. mit ausländischen gesalzenen und getrockneten
Fischen 1011
Verzollung von zum zollfreien Veredelungsverkehr
zugelassenen ungemusterten taftbindigen Seidengeweben
1011
Aufnahme eines Ortes in das Verzeichnis der Orte,
an denen sich gemäß § 1, 2 der Weinzollordnung. zustandige
Zollstellen befinden .10141
Anderung in Ziffer 1 und 20 der durch den Bundesratsbeschluß
vom 21. März 1912 erlassenen Vorschriften
über das Verfahren bei Nacherhebung und Erstattung
von Zollen, Steuern und Gebühren usw. 1011
5. Polizeiwesen: Ausweisung von Auslandern aus dem
Reichsgebiete. 1012
Anhang. Militärwesen: Gesamtverzeichnis der gemäß
§ 90 der Wehrordnung zur Ausstellung von Zeugnissen
über die Befähigung für den einjährig-freiwilligen
Militärdienst berechrigten Lehranstalten 1013
1. Kon sulatwesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann A. ). Mackay zum Vizekonsul
in Grangemouth (Schottland) zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs an Stelle des auf seinen Antrag ausgeschiedenen
Konsuls Guelde-Bartcky den Raufmann Oscar van der Briele zum Konsul in Glasgow
(Schottland) zu ernennen geruht.
Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Neapel beschäftigten Vizekonsul Köcher ist auf Grund
des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Generalkonsuls
bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heiraten
zu beurkunden.