Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Zentralblatt

für  das

Deutsche  Reich.

  

Herausgegeben

Reichsamt  des  Innern.

 

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Zu  beziehen  durch  alle  Postanstalten  und  Buchhandlungen.

 

XLL.  Jahrgang.          Berlin Freitag, den 24. Oktober 1913.   Nr.  52

Inhalt:  1.  Konsalatwesen:  Ernennungen:  —Ermachtigung

2

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2.  Finanzwesen:

zur  Vornahme  von  Zivilstandshandlungen  Seite  1087
Übersicht  der  Einnahmen  an  Zöllen,
Steuern  und  Gebühren  für  die  Zeit  vom  1.  April  1913
bis  zum  Schlusse  des  Monats  September  1913  1037

Nachweisung  von  Einnahmen  der  Reichs  Post=  und
Telegrapben=  sowie  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung
für  die  Zeit  vom  1.  April  1913  bis  zum  Schlusse  des
Monats  September  1913  .  ..1039
3. Militärwesen:  Ermächtigung  zur  Ausstellung  ärztlicher
Zeugnisse  über  die  Tauglichkeit  von  militarpflichtigen
Deutschen  in  den  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,
Kanada,  Mexico,  Mittelamerika  und  Westindien  1039
4. Versicherungswesen:  Beaufsichtigung  einer  privaten  Versicherungsunternehmung
  durch  die  Landesbehörde  1010

Weitere  Amtsdauer  der  nichtständigen  Mitglieder
des  Reichsversicherungsamts  aus  dem  Stande  der
Arbeitgeber  und  der  Versicherten  .  .  1040
5. Zoll-  und  Steuerwesen:  Zulassung  der  zollfreien  Einfuhr
  von  Fleisch  und  von  Schweinespeck  in  Mengen
von  nicht  mehr  als  2  kg  für  die  Ortschaften  Orsbach
und  Preußisch  Lemiers  im  Hauptzollamtsbezirt  Aachen
Inlandsverkehr.  .  1010

  Freitag        



  

Bewilligung  gemischter  Transitlager  ohne  amtlichen
Mitverschluß  für  Bau=  und  Nutzholz  in  Harburg  an  der
Elbe  ·1004

Zulassung  eines  zollfreien  Veredelungsverkehrs  mit
ansländischen  Abfallsetten  .  1011

desgl.  mit  ausländischen  gesalzenen  und  getrockneten
Fischen  1011

Verzollung  von  zum  zollfreien  Veredelungsverkehr
zugelassenen  ungemusterten  taftbindigen  Seidengeweben

1011

Aufnahme  eines  Ortes  in  das  Verzeichnis  der  Orte,
an  denen  sich  gemäß  §  1,  2  der  Weinzollordnung.  zustandige
  Zollstellen  befinden  .10141

Anderung  in  Ziffer  1  und  20  der  durch  den  Bundesratsbeschluß
  vom  21.  März  1912  erlassenen  Vorschriften
über  das  Verfahren  bei  Nacherhebung  und  Erstattung
von  Zollen,  Steuern  und  Gebühren  usw.  1011
5. Polizeiwesen:  Ausweisung  von  Auslandern  aus  dem
Reichsgebiete.  1012

Anhang.  Militärwesen:  Gesamtverzeichnis  der  gemäß

§ 90  der  Wehrordnung  zur  Ausstellung  von  Zeugnissen
über  die  Befähigung  für  den  einjährig-freiwilligen
Militärdienst  berechrigten  Lehranstalten  1013

1.  Kon  sulatwesen.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  den  Kaufmann  A.  ).  Mackay  zum  Vizekonsul
  in  Grangemouth  (Schottland)  zu  ernennen  geruht.

Seine  Majestät  der  Kaiser  haben  im  Namen  des  Reichs  an  Stelle  des  auf  seinen  Antrag  ausgeschiedenen
  Konsuls  Guelde-Bartcky  den  Raufmann  Oscar  van  der  Briele  zum  Konsul  in  Glasgow
(Schottland)  zu  ernennen  geruht.

Dem  bei  dem  Kaiserlichen  Generalkonsulat  in  Neapel  beschäftigten  Vizekonsul  Köcher  ist  auf  Grund
des  §  1  des  Gesetzes  vom  4.  Mai  1870  die  Ermächtigung  erteilt  worden,  in  Vertretung  des  Generalkonsuls
  bürgerlich  gültige  Eheschließungen  zwischen  Reichsangehörigen  vorzunehmen  und  diese  Heiraten

zu  beurkunden.